Graf: Aussendung der SPÖ Wien kann nur ein Faschingsscherz sein

Graf: Aussendung der SPÖ Wien kann nur ein Faschingsscherz sein

Dilemma nur deshalb, weil SPÖ das Gesetz im Bundesrat mutwillig blockiert hat

Wien (OTS/ÖVP-PK) – Die Aussendung der SPÖ Wien kann nur ein Faschingsscherz sein, meinte heute, Dienstag, ÖVP-Energiesprecherin Abg. Tanja Graf. „Wenn jemand den Ausbau der Biomasse behindert hat, dann war es die SPÖ“, erinnerte Graf an die rein mutwillig und aus parteitaktischen Gründen erfolgte Blockade der SPÖ beim Biomasse-Gesetz. Diese hatte dazu geführt, dass mit dem Biomasse-Grundsatzgesetz rasch eine gesetzliche Regelung erarbeitet werden musste, die mit einfacher Mehrheit umgesetzt werden konnte. „Nur auf diese Weise konnte man eine schnelle Lösung für die Biomasseanlagen finden.“

„Das Biomasse-Grundsatzgesetz wurde nach Beschluss auch von den meisten Bundesländern umgesetzt. Nun hat Wien mit monatelanger Verspätung endlich auch reagiert und entsprechende Regelungen geschaffen“, so Graf. Die Abgeordnete verwies auf das Bundesland Niederösterreich, wo man hingegen wirklich rasch gehandelt habe. „Dort sind die Biomasseanlagen nie stillgestanden – bereits im Juni 2019 konnten die Anlagen in Niederösterreich verlängert werden. Im Gegensatz dazu musste das Biomassekraftwerk in Simmering stillgelegt werden!“

Wien habe diese Möglichkeit einfach verabsäumt und das Biomassegesetz nicht umgesetzt. „Das Dilemma ist nur deshalb entstanden, weil die SPÖ das Gesetz im Bundesrat mutwillig blockiert hat“, schloss die Energiesprecherin.

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