Kornhäusl zum Corona-Virus: Wir können etwas tun!

Kornhäusl zum Corona-Virus: Wir können etwas tun!

Aktuelle Stunde im Bundesrat mit Stellungnahme des Bundeskanzlers

Wien (OTS/ÖVP-PK) – Das Coronavirus war auch in der heutigen Plenarsitzung des Bundesrates das bestimmende Thema. In der Aktuellen Stunde nahm Bundeskanzler Sebastian Kurz zur aktuellen Lage Stellung. Erstredner der ÖVP war dann der Grazer Internist und Bundesrat Karlheinz Kornhäusl. „Dieses Corona-Virus ist tatsächlich neu für uns alle – es war bis dato unbekannt, und wir lernen jeden Tag etwas dazu. Das gilt auch für unseren Organismus. Entscheidend ist, wie schnell sich der Erreger ausbreitet. Daher ist es unser größtes Ziel, die Verbreitung einzudämmen, zu verlangsamen. Denn ein Abflachen der Neuinfektionen bewirkt, dass weniger Menschen gleichzeitig krank sind“, sagte Kornhäusl „als Politiker und Arzt.“ Und weiter: „Wenn es uns gelingt, nur 25 Prozent unserer sozialen Kontakte zu reduzieren, sinkt die Höhe des Ansteckungsgipfels auf 50 Prozent. Das heißt: wir können etwas tun.“

In diesem Zusammenhang lobte Kornhäusl das Vorgehen der Bundesregierung: „Das Maßnahmenpaket unserer Regierung schafft gute Rahmenbedingungen durch klare Erlässe und Verordnungen. Die Maßnahmen sind drastisch, aber alternativlos“, richtete der steirische Bundesrat seinen Dank an die Bundesregierung, vor allem an den Bundeskanzler, den Innenminister und den Gesundheitsminister.

Kornhäusl: „Wir müssen alles daransetzen, die Verbreitung des Virus einzuschränken – dies auch durch vorübergehende Einschränkungen, die uns alle treffen. Es ist unsere Pflicht, jene zu schützen, die sich nicht selbst schützen können. Dazu kann und muss jede/r einen Beitrag leisten. Die Lage muss täglich neu evaluiert werden, um zur richtigen Zeit das Richtige zu tun. Das verlangt uns allen auch Geduld ab. Mit Entschleunigung schützen wir das Leben, das wir lieben“, rät Kornhäusl, „auf unser gutes und starkes Gesundheitssystem mit seinen hochmotivierten und unermüdlichen Mitarbeiter/innen zu vertrauen. „Gemeinsam meistern wir die Krise“, rät Kornhäusl, „mit Besonnenheit das Richtige zu tun.“

Weitere Themen auf der heutigen Tagesordnung waren Änderungen im Bundesgesetz zur Durchführung von Europäischen Bürgerinitiativen, eine Anpassung beim erhöhten Familienrichtsatz im Ausgleichszulagenrecht und das Weltkulturerbe „Historisches Zentrum der Stadt Wien.“ Die Europäischen Bürgerinitiativen nannte der NÖ-Bundesrat Eduard Köck „ein wichtiges Element der direkten Demokratie auf europäischer Ebene und ein gutes Instrument für die direkte Teilnahme am Entscheidungsprozess. Das bringt die EU den Bürgerinnen und Bürgern näher“, so Köck.

Die Vorarlberger Bundesrätin Heike Eder nahm die Debatte zum Anlass, um auf die nötige parlamentarische Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg hinzuweisen, „um sozial Schwächere bestmöglich und sozial verträglich zu unterstützen und die Altersarmut zu reduzieren. „Wir alle sind gefragt, genau hinzusehen und sicherzustellen, dass auch die jetzige Jugend ein würdiges Leben im Alter führen kann“, schlug Heike Eder eine Brücke zu den jungen Generationen.

Angelobt wurde zu Beginn der Sitzung der neue burgenländische ÖVP-Bundesrat Bernhard Hirczy, der auf das Mandat von Marianne Hackl folgt. Bernhard Hirczy wurde 1982 in Güssing geboren. Nach der Schulausbildung absolvierte er eine Tischlerlehre in der familieneigenen Tischlerei. Seit 2005 ist Hirczy Tischlermeister. Politisch hat sich Hirczy seit vielen Jahren in seinem Heimatbezirk und seiner Heimatstadt Jennersdorf engagiert. Er ist Bezirksparteiobmann, Stadtparteiobmann und Stadtrat, darüber hinaus ÖAAB-Bezirksobmann und Mitglied im ÖAAB-Bundesvorstand. Von 2015 bis 2020 war Hirczy Abgeordneter zum Burgenländischen Landtag, nun ist er als Mandatar im Bundesrat tätig.

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