POL-K: 200501-4-K/LEV Versammlungen am 1. Mai größtenteils auflagenkonform – wenige „Nebenschauplätze“

POL-K: 200501-4-K/LEV Versammlungen am 1. Mai größtenteils auflagenkonform – wenige „Nebenschauplätze“

Köln (ots) – Folgemeldung zu Pressemitteilung Ziffer 6 vom 29. April 2020

Am heutigen Maifeiertag (1. Mai) hat die Polizei Köln insgesamt 17 angemeldete Versammlungen in den Stadtgebieten Köln und Leverkusen gewährleistet und begleitet. Neun weitere Versammlungsanmeldungen hatten keine Ausnahmegenehmigungen der Stadt Köln erhalten oder wurden selbstständig abgesagt. Der Großteil der Versammlungen verlief gemäß den von der Stadt Köln erteilten Ausnahmegenehmigungen. Vorläufige Bilanz: Bei fünf nicht angemeldeten Versammlungen mussten die Polizistinnen und Polizisten der eingesetzten Einsatzhundertschaften einschreiten. Die Beamten erteilten bisher insgesamt 41 Platzverweise, nahmen drei Personen in Gewahrsam und fertigten bislang 56 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung und das Versammlungsgesetz sowie eine Strafanzeige wegen Widerstands gegen Polizeivollzugsbeamte.

Versammlungen Hans-Böckler-Platz

Im Bereich des Hans-Böckler-Platzes hatten sich gegen 11 Uhr zehn Personen mit Bannern und Plakaten zu einer durch die Stadt Köln nicht genehmigten Versammlung zusammen gefunden. Auf Hinweis der eingesetzten Kräfte der Polizei und des Ordnungsamtes entfernten sich die Personen in verschiedene Richtungen.

Versammlungen im Bereich Heumarkt, Alter Markt, Roncalliplatz, Bahnhofsvorplatz

Mehrere Versammlungen auf den Platzflächen in der Kölner Altstadt verliefen auflagenkonform und störungsfrei. Gegen 12 Uhr versuchten Teilnehmer einer nicht angemeldeten Versammlung einen Aufzug vom Heumarkt in Richtung Roncalliplatz durchzuführen, was durch Kräfte der Bereitschaftspolizei unterbunden wurde. Da zudem auf dem Alter Markt Gruppierungen entgegenstehender Interessen aufeinander getroffen waren, hatten die Beamten diese kurzzeitig umstellt und so voneinander getrennt gehalten.

Wenig später trafen Einsatzkräfte auf dem Bahnhofsvorplatz auf neun Personen, die zuvor von den Beamten als Zuschauer der Versammlung auf dem Heumarkt definiert wurden, die eng zusammen standen. Eine Personalienfeststellung der Personen führte zu einem „Laufspiel“ und endete bei einer Person mit einem Widerstand und einer Ingewahrsamnahme. Außerdem fertigten die Polizisten gegen alle neun Personen Anzeigen wegen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung.

Versammlungen im Stadtteil Kalk

Auf der Kapellenstraße hatten sich zeitweise mehr als 20 Personen versammelt, die sich nach Kontaktaufnahme durch das Ordnungsamt und der Polizei entfernten.

Vor dem Polizeipräsidium hatten sich gegen 15 Uhr wenige Personen zu einer Spontanversammlung zusammengefunden. Die Stadt Köln erteilte hier keine Ausnahmegenehmigung und die Personen verließen die Platzfläche vor dem Haupteingang des Präsidiums.

Versammlungen auf der Deutzer Werft

Die mit Ausnahmegenehmigung angemeldeten Versammlungen auf der Deutzer Werft verliefen unproblematisch. Kurzzeitig hatten sich einige Zuschauer eingefunden.

Alle weiteren Versammlungen verliefen nach aktuellem Erkenntnisstand ohne Vorkommnisse.

Der verstärkte Polizeieinsatz dauert noch bis in die Nachtstunden an.

Wichtiger Hinweis zu den dargestellten Zahlen und Einsätzen:

Die in dieser Zusammenfassung dargestellten Zahlen können sich noch verändern. Es handelt sich um vorläufige Zahlen aus dem aktuell noch andauernden Polizeieinsatz. (as)

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