Tomaselli/ Stögmüller zu Ibiza-Video: Warum hielt SOKO Tape das Ibiza-Video zurück?

Tomaselli/ Stögmüller zu Ibiza-Video: Warum hielt SOKO Tape das Ibiza-Video zurück?

Ibiza-Video seit Ende April bei der Sonderkommission – Öffentlichkeit erst Ende Mai informiert

Wien (OTS) – „Hinterfragenswert“ bezeichnet Nina Tomaselli, Fraktionsführerin der Grünen im Ibiza-Untersuchungsausschuss, den Zeitpunkt der Kommunikation zum Ibiza-Video. „Die SOKO ist seit Ende April im Besitz des Videos, die Öffentlichkeit wurde aber erst heute über diesen Fund informiert. Das darf man schon hinterfragen, warum das genau eine Woche vor Start des Untersuchungsausschusses passiert“, so Tomaselli.

Die Nationalratsabgeordnete befürchtet, dass der Zeitpunkt der Kommunikation als Ablenkung dienen könnte: „Im Ausschuss werden wir in Österreichs finstere Ecken schauen. Dort finden wir Postenschacher und Selbstbereicherung. Und die alles beherrschende Frage, ob sich Reiche in Österreich Gesetze kaufen können.“

Nationalratsabgeordneter David Stögmüller fügt hinzu: „Ich bin froh, dass sich der U-Ausschuss vorgenommen hat, mögliche politische Einflussnahme auf den Zeitablauf, die Vorgangsweise, Kommunikation und Strategie der SOKO Tape unter die Lupe zu nehmen. Nach den heutigen Geschehnissen halte ich das für doppelt sinnvoll.“

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