NEOS zu Ibiza-Video: Wo bleibt es?

NEOS zu Ibiza-Video: Wo bleibt es?

Stephanie Krisper: „Innen- und Justizministerium sind lieferpflichtig, aber nur eines besitzt das Video. Warum liefert es nicht?“

Wien (OTS) – Für das Hin und Her zwischen Innen- und Justizministerium bei der Frage wie der U-Ausschuss Zugriff auf das Ibiza-Video bekommen kann, hat Stephanie Krisper, NEOS-Sprecherin für Inneres und Fraktionsführerin im U-Ausschuss, kein Verständnis: „Das Video liegt aktuell physisch nur beim Innenministerium, nur dieses kann das Video daher dem U-Ausschuss übermitteln- und ist dazu verpflichtet.“

Warum wurde das Video noch nicht übermittelt? Das BMI hätte schon liefern müssen, seit das Video gesichtet wurde und daher geklärt ist, dass es sich um das Video handelt, das zentral in den Untersuchungsgegenstand hinein fällt, betont Krisper. „Die einzig offene Frage ist die Klassifizierungsstufe zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte. Anzudenken ist hier Vertraulichkeit mit der nachfolgenden Klärung, welche Teile für eine Diskussion in medienöffentliche Sitzung heruntergestuft werden können.“

Am Vorgang an sich empört Krisper das Handeln der SoKo Tape, die schon öfters wegen Fragen von Befangenheit in Kritik war. „Wie kann es sein, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft aus den Medien erfahren musste, dass die SoKo Tape unter Leiter Andreas Holzer bereits im Besitz des Ibiza-Videos war, und das schon wochenlang? Das ist nicht nur unfassbar, sondern auch rechtswidrig. Wenn es nach uns geht, wird Andreas Holzer sehr bald im U-Ausschuss Rede und Antwort stehen.“

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