Oö. Volksblatt: „Ein guter Vorstoß“ (von Christian HAUBNER)

Oö. Volksblatt: „Ein guter Vorstoß“ (von Christian HAUBNER)

Ausgabe vom 7. Juli 2020

Linz (OTS) – Hasstiraden und Hetze gegen einzelne Personen oder ganze Bevölkerungsgruppen gehören in den angeblich so sozialen Medien im Internet leider zum Alltag. In Postings auf den verschiedenen Plattformen wird nicht nur gelogen, dass sich die Balken biegen. Es wird auch verunglimpft, verleumdet, beleidigt. Und immer wieder gipfeln derartige verbale Auswürfe in Aufrufen zu Prügeln, Vergewaltigungen oder Mord. All das bleibt bislang allzu oft ohne Folgen für die Absender, die sich vielfach im Schutz der Anonymität wähnen.
Dass sich daran etwas ändern muss, ist schon seit Langem klar. Deutschland hat nun – keinen Moment zu früh – ein strenges Gesetz dagegen auf Schiene gebracht und sich damit prompt Schelte der zuständigen EU-Kommissarin eingehandelt.
Es stimmt schon, ein gesamteuropäischer Ansatz wäre mit Sicherheit noch besser, nicht zuletzt deshalb, weil die EU insgesamt viel stärker gegenüber Facebook, Twitter, Instagram & Co. auftreten kann, als dies ein Staat allein könnte. Es ist aber zu befürchten, dass es noch eine Zeit lang dauert, bis der Abstimmungs- und in weiterer Folge der Gesetzgebungsprozess auf EU-Ebene samt Ratifizierung durch die Mitgliedsstaaten über die Bühne geht. Daher ist der rasche deutsche Vorstoß gut und höchst zu begrüßen.

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