VP-Schwarz ad Bankenskandal im Burgenland: „Fragwürdiges Rechtsverständnis in Reihen der SPÖ”
VP-Schwarz ad Bankenskandal im Burgenland: „Fragwürdiges Rechtsverständnis in Reihen der SPÖ”
Stv. Generalsekretärin Schwarz zeigt sich irritiert über die rechtliche Inkompetenz der SPÖ – dringend Aufklärung im Bankenskandal notwendig
Wien (OTS) – „Finanzminister Gernot Blümel hat in der Causa Commerzialbank ausgezeichnet reagiert und sichergestellt, dass in Folge des burgenländischen Bankenskandals jedes Kind, das ein auf sich laufendes Sparbuch besitzt, oder dessen Eltern noch nicht die Maximalsumme der Einlagensicherung bekommen haben, voll von den rechtlichen Sicherheitsmechanismen umfasst ist. Die harsche Kritik der SPÖ hingegen vermittelt den Eindruck, dass die Einlagensicherung zum Rechtsbruch aufgefordert werden soll“, zeigt sich die stv. Generalsekretärin der neuen Volkspartei, Gaby Schwarz, irritiert über das Rechtsverständnis der SPÖ.
Schuld, dass die Ersparnisse so vieler Menschen bedroht sind, sei der burgenländische Bankenskandal, der dringend voll aufgeklärt werden muss, so Schwarz: „Die burgenländische Landesregierung und insbesondere Landeshauptmann Doskozil sind es der Bevölkerung schuldig, rasch für volle Aufklärung in der Causa Commerzialbank zu sorgen. Ich erwarte mir, dass Doskozil endlich aufhört, seine Verantwortung abzuschieben.“
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