Oö. Volksblatt: „Karten neu gemischt“ (von Christian HAUBNER)

Oö. Volksblatt: „Karten neu gemischt“ (von Christian HAUBNER)

Ausgabe vom 21. September 2020

Linz (OTS) – Wenn ein Ereignis zu einer völligen Veränderung der Umstände führt, wird dies im Englischen als „Gamechanger“ bezeichnet. Die Vakanz eines Sitzes am US-Verfassungsgericht nach dem Tod von Ruth Bader Ginsburg ist ein solcher Gamechanger für den Präsidentschaftswahlkampf. In diesem werden die Karten nun neu gemischt. Bislang war Präsident Donald Trump in der Defensive:
Schlechtes Corona-Krisenmanagement sowie schlechte Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten haben zu schwachen Umfragewerten geführt.
Der Streit um die Nachbesetzung könnte jedoch selbst jene konservativen Wählerschichten mobilisieren, die sich zuletzt von Trump abgewandt hatten. Denn die Besetzung der Höchstrichterstelle hat mitunter größere Auswirkungen – und meist längerfristige – als die Wahl eines Präsidenten: Die Höchstrichterinnen und Höchstrichter sind auf Lebenszeit bestellt und haben das letzte Wort in ganz fundamentalen Fragen – auch etwa dann, wenn Trump eine Wahlniederlage aus fadenscheinigen Gründen anfechten würde. Dass Trump trotz wortreicher anderslautender Beteuerungen im Jahr 2016 die Nachbesetzung nun wenige Wochen vor der Präsidentschaftswahl durchpeitschen möchte, kann da kaum überraschen.

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