Autofrei ist mehr als nur grüne Narrenfreiheit

Autofrei ist mehr als nur grüne Narrenfreiheit

Thomas Rasch (FCG-Wien): „Birgit Hebein disqualifiziert sich als Demokratin. So kann man keine gemeinsame Politik betreiben!“

Wien (OTS) – „Wiens Bürgermeister Michael Ludwig hat mit seinem Veto gegen das hirnlose Konzept seiner grünen Vizebürgermeisterin Birgit Hebein über eine autofreien City eine wahrlich vernünftige Entscheidung getroffen“, lobt der Wiener Christgewerkschafter Thomas Rasch. Als „völlig unangebracht und sogar gefährlich“ kritisiert Rasch dabei allerdings die Hebein-Reaktion zur Entscheidung: Die grüne Politikerin spricht etwa von „Mutlosigkeit“ und vom „Verstecken hinter einem Rechtsgutachten“. Rasch: „Solche Aussagen disqualifizieren Birgit Heben endgültig als Demokratin, denn die Rathausjuristen haben ernste verfassungsrechtliche Bedenken gegen das Hebein-Konzept vorgebracht. Und das noch dazu zum 100. Geburtstag unserer hervorragenden Verfassung! Hebein hat ja früher aktiv Anarchisten unterstützt und dürfte trotz Gelöbnis auf unsere Verfassung offenbar noch immer nicht in der Demokratie angekommen sein.“

Polit-Rosenkrieg

Dass auch ein politischer Rüffel von Ludwig nicht ausbleiben konnte, lag auf der Hand, hatte die Grün-Chefin doch ihre autofreie Idee ohne jede Absprache mit dem Koalitionspartner öffentlich verkündet. „So kann man jedenfalls keine gemeinsame Politik betreiben“, meint Rasch und fügt hinzu: „Eine Fortsetzung der rotgrünen Koalition mit Hebein als Partnerin wird wohl zum Scheitern verurteilt sein!“ Die Grünen hätten sich ja nicht einmal an die vor fünf Jahren ausverhandelten Themen der Regierungsvereinbarung gehalten, wie etwa den Bau des verkehrstechnisch notwendigen und die Anrainer in der Donaustadt entlastenden Lobautunnels.

Pop-Up-Sand

Thomas Rasch, der zur Wahl zum Wiener Gemeinderat antritt und deshalb bei den Wähler um Vorzugsstimmen wirbt: „Wie lange lässt sich die SPÖ noch von den Grünen an der Nase herumführen und mit Hebeins Pop-Up-Politik Sand in die Augen streuen. Die Wähler haben bei einigen SPÖ-Funktionären eher eine gewisse Mutlosigkeit diagnostiziert. Etwa beim SP-Bezirksvorsteher Zatlokal, der den steuergeldfressenden Pop-Up-Pool am Gürtel mitgetragen hat, satt selbst nachzudenken und auf weniger absurde Ideen zu setzen, die den Wienerinnen und Wienern echt auch etwas gebracht hätten!“

Fraktion christlicher Gewerkschafter Wien
KR Friedrich Pöltl
FCG-Landesgeschäftsführer
Tel.: 01/5344479481
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