Leichtfried: Österreich und EU müssen sich mit Nachdruck für Deeskalation in Berg-Karabach einsetzen

Leichtfried: Österreich und EU müssen sich mit Nachdruck für Deeskalation in Berg-Karabach einsetzen

SPÖ-Europasprecher richtet vor Europäischem Rat Appell an Bundesregierung

Wien (OTS/SK) – Seit Sonntag ist der kriegerische Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach erneut ausgebrochen. Dutzende ZivilistInnen kamen ums Leben. Ein Ende der Gewalt scheint ohne internationale Vermittlung nicht in Sicht. Sowohl Armenien als auch Aserbaidschan sind Mitgliedsstaaten der OSZE sowie der „Östlichen Partnerschaft der EU“. SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried appelliert im Vorfeld des heutigen EU-Gipfels an die österreichische Regierung: „Die österreichische Bundesregierung muss sich auf EU-Ebene mit Nachdruck für eine rasche Deeskalation, die beiderseitige Einhaltung des Waffenstillstandes und den Schutz der Zivilbevölkerung einsetzen. Die Lösung des Konfliktes ist nur am Verhandlungstisch möglich. Es muss verhindert werden, dass weitere Menschen ums Leben kommen.“ ****

„Die internationale Gemeinschaft ist gefordert, alles dafür zu tun, um diesen Konflikt durch Vermittlung und mit einer politischen Lösung zu beenden. Österreich soll sich um diese Vermittlerrolle bemühen“, so Leichtfried.

Parallel sei die OSZE gefordert, an einer dauerhaften Lösung des Konfliktes zu arbeiten. Ein erster Schritt könne die Entsendung von internationalen Beobachtern in die Region sein, die die Einhaltung der Waffenruhe beobachten. Die externe Einmischung weiterer Staaten, die darauf abzielen, den Konflikt weiter anzuheizen, sei konterproduktiv und solle nicht geduldet werden, so Leichtfried abschließend. (Schluss) ah/ls

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