NEOS zu USA: Demokratie, sei wachsam!

NEOS zu USA: Demokratie, sei wachsam!

Helmut Brandstätter: „Die USA brauchen einen Präsidenten, der eint statt spaltet.“

Wien/Washington (OTS) – „Die schockierenden Ereignisse in den USA haben uns schmerzlich vor Augen geführt, wie fragil jede Demokratie ist“, reagiert NEOS-Außenpolitiksprecher Helmut Brandstätter auf die Stürmung des Kapitols in der US-Hauptstadt Washington, bei der auch Tote und zahlreiche Verletzte zu beklagen sind. „Diese Gewaltbereitschaft der Demonstranten und rechten Trump-Anhänger, die sogar mit Rohrbomben und Molotowcocktails angerückt sind, muss ein Weckruf sein. Ein Weckruf für mehr gegenseitigen Respekt und Gesprächskultur zwischen Regierenden und Opposition. Nur so kann die weitere Spaltung des Landes aufgehalten werden.“ Die Demokratie sei überall gefährdet, vor allem, wenn Regierungen die Bevölkerung in Freund und Feind einteilen. „Donald Trump hat das auf die Spitze getrieben. Das Ergebnis haben wir gestern in Washington gesehen und wird die USA, aber auch uns noch lange beschäftigen.“

Die Aufstände gestern Nacht seien das unrühmliche Regierungsende eines Größenwahnsinnigen, der die Gesellschaft seit Jahren bewusst spalte und Hass, Chaos und Gewalt verantworte, so Brandstätter. „Ein Präsident, der seine Wahlniederlage auch Wochen später nicht akzeptieren kann – im Gegenteil auch noch Unwahrheiten über Wahlmanipulation verbreitet und befeuert, der hat selbst in den verbleibenden wenigen Tagen in diesem Amt nichts mehr zu suchen.“ Jede Demokratie fuße auf freien Wahlen, deren Ergebnis zu respektieren sei. „Stattdessen hetzt Trump und gibt Faschisten und Extremisten eine Daseinsberechtigung. Es wird Zeit, dass dieser Mann verschwindet.“

Für den künftigen US-Präsidenten Joe Biden sei es nun eine Mammutaufgabe, die tiefen Risse in der Gesellschaft wieder zu kitten. Brandstätter: „Ein einiges Europa muss gemeinsam mit der neuen Führung der USA an diesen großen Herausforderungen und der anhaltende Corona-Pandemie arbeiten. Die USA brauchen jetzt unbedingt wieder Vertrauen in die amerikanische Demokratie und verdienen einen Präsidenten, der eint statt spaltet. Ich bin zuversichtlich.“

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