VP-Sicherheitssprecher Mahrer: „NEOS-Lob für U-Kommission bekräftigt konsequentes Handeln des Innenministers“

VP-Sicherheitssprecher Mahrer: „NEOS-Lob für U-Kommission bekräftigt konsequentes Handeln des Innenministers“

Zwischenbericht der U-Kommission zu Terroranschlag in Wien vorgelegt – Karl Nehammer sorgt für lückenlose Aufklärung

Wien (OTS) – „Das heutige Lob des NEOS-Mandatars Douglas Hoyos nach der Sitzung des Geheimdienstausschusses bekräftigt einmal mehr das konsequente Handeln des Innenministers in Folge des Terroranschlags in Wien. Es ist erfreulich, dass nun auch die NEOS die Kompetenz und Unabhängigkeit der von Nehammer und Zadic eingesetzten Untersuchungskommission anerkennen. Wir können froh sein, mit Karl Nehammer einen ausgezeichneten Innenminister zu haben, der die notwendigen Schritte einleitet, um die Terrorattacke lückenlos aufzuklären“, erklärt der Sicherheitssprecher der neuen Volkspartei, Karl Mahrer.

„Die groß angelegte Reform des Verfassungsschutzes, die Innenminister Nehammer derzeit unter Einbindung aller Parlamentsparteien umsetzt, halte ich für einen wichtigen und richtigen Schritt. Nehammer sorgt dafür, die Handlungsfähigkeit unseres Sicherheitsapparates wieder herzustellen, nachdem Herbert Kickl in seiner kurzen Amtszeit als Innenminister das BVT nahezu zerstört hat“, so Mahrer abschließend.

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