Transparenzmechanismus und Exportlizenz für Impfstoffexporte

Transparenzmechanismus und Exportlizenz für Impfstoffexporte

Wien (OTS) – Die EU-Kommission, in Person Sandra Gallina, Generaldirektorin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (SANTE), kündigte heute Mittag im virtuellen Lenkungsgremium zur Impfstoffbeschaffung gegenüber den CEOs von AstraZeneca an, alle geplanten Exporte von Impfstoffdosen aus der EU in Drittstaaten erfassen zu lassen. Das ist eine entscheidende Maßnahme um Gründe für kolportierte Lieferengpässe transparent nachvollziehbar zu machen, da man genau sieht, wieviel und welche der in der EU produzierten Impfstoffe an Drittstaaten geliefert wurden. Darüber hinaus hätte AstraZeneca nach Angaben der EK bereits seit dem verbindlichen Vertragsabschluss Impfstoff für die EU-27 auf Vorrat fertigen müssen. Zudem sollen laut Kommission Impfstoffhersteller künftig eine Exportlizenz benötigen, um Informationen darüber zu erhalten, welche Impfstoffe für den Export bestimmt sind und diesen gegebenenfalls unterbinden. In den USA gibt es eine solche Exportbeschränkung.

Gesundheitsminister Rudi Anschober: „Die EU-Verträge mit den Impfstoffherstellern sind rechtlich bindend. Hier geht es um sehr viel und vor allem um Zeit und Planbarkeit! Daher müssen wir wissen, welche und wieviel der in der EU-produzierten Impfstoffe an Drittstaaten geliefert wurden. Nur so kann man die Gründe für kolportierte Lieferengpässe aufdecken und bei Bedarf vertragliche Ansprüche geltend machen“.

Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
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