SPÖ-Deutsch: „Regierung ist am Ende – Türkis-grüne Arbeitsverweigerung geht auch nach Regierungsumbildung weiter“

SPÖ-Deutsch: „Regierung ist am Ende – Türkis-grüne Arbeitsverweigerung geht auch nach Regierungsumbildung weiter“

„Neue Köpfe, altes Übel“ – Schon wieder ein Ministerrat ohne Pressefoyer, weil Regierung Arbeit eingestellt hat und nur mehr mit sich selbst beschäftigt ist

Wien (OTS/SK) – „Neue Köpfe, altes Übel“ – so fasst SPÖ-Bundesgeschäftsführer die Performance der türkis-grünen Regierung nach der neuerlichen Regierungsumbildung zusammen. „Schon wieder versucht ÖVP-Kanzler Nehammer die Bevölkerung hinters Licht zu führen, indem er mit treuherzigem Augenaufschlag jetzt aber wirklich einen Neuanfang verkündet. Stattdessen gibt es ‚More of the same‘, nämlich die gleiche schlechte Regierungspolitik, die unserem Land und der Bevölkerung schadet. Das neue Regierungsteam ist kaum angelobt, da zeigt sich schon, dass auch die neu gebildete Regierung einen Ministerrat abhält, bei dem schon wieder nichts herauskommt, so dass die Regierung sich feig versteckt und das Pressefoyer absagt.“ Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist damit klar, dass „die türkis-grüne Arbeitsverweigerung auch nach der Regierungsumbildung weitergeht. Die Nehammer-Regierung setzt die Farce von ergebnislosen Teuerungsgipfeln und angeblichen Arbeitssitzungen, die weder Resultate noch Lösungen bringen, ungeniert fort“, so Deutsch heute, Mittwoch, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer steht fest: „Mit der Teuerungswelle, der Energiekrise und dem Pflegenotstand gibt es riesengroße Herausforderungen, die endlich angepackt werden müssten. Die Regierung hätte beim heutigen Ministerrat wieder die Gelegenheit gehabt, endlich längst überfällige Maßnahmen gegen die Preisexplosion zu beschließen. Aber diese Regierung ist am Ende, sie ist handlungsunfähig und arbeitsunwillig. Leidtragende der türkis-grünen Arbeitsverweigerung sind die Menschen, denen der Preiswahnsinn bei Energie, Sprit, Wohnen und Lebensmitteln immer mehr zusetzt“, so Deutsch, der betont: „Die unfähige türkis-grüne Regierung soll dieses Trauerspiel endlich beenden und eingestehen, dass sie nicht mehr arbeiten will und den Weg für Neuwahlen freimachen“, so Deutsch. (Schluss) mb/ls

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