FPÖ – Amesbauer zu Asylprotesten: „Eklatantes Totalversagen in Asylpolitik ruft immer mehr Widerstand hervor!“

FPÖ – Amesbauer zu Asylprotesten: „Eklatantes Totalversagen in Asylpolitik ruft immer mehr Widerstand hervor!“

Frankenburg, St. Georgen, Kindberg: Chronische Überbelegungen, Zeltlager und Zwischenfälle belasten die Bevölkerung!

„Das eklatante Totalversagen in der Asylpolitik, das in erster Linie ÖVP-Bundeskanzler Nehammer und ÖVP-Innenminister Karner zu verantworten haben, ruft immer mehr Widerstand hervor. Die schwarz-grüne Bundesregierung hat augenscheinlich die Kontrolle über die dramatischen Entwicklungen verloren und zeigt gleichzeitig keine Einsicht, keinen Mut sowie keinen Willen, die gescheiterte Linie zu ändern. Deswegen ist es gut und richtig, dass sich immer mehr Bürger gegen diesen Wahnsinn wehren“, sagte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer mit Blick auf das Engagement einer Bürgerbewegung in Frankenburg am Hausruck, wo 2015 ein Bundesasylquartier mit dem Versprechen, dass maximal mit 100 Personen belegt werde, eröffnet wurde. Seit einem Jahr sei es, so die Bürgerbewegung, chronisch überbelegt sei. Bis zu 300 Asylwerber seien untergebracht.

„Die Asylquartiere, die unter ÖVP-Innenministern in den letzten zwei Jahren wie Schwammerl aus dem Boden gewachsen sind, platzen aus allen Nähten. Die völlige Überbelegung und die Zeltlager belasten in erster Linie die betroffenen Anrainer. Die Auswirkungen dieser unverantwortlichen schwarz-grünen Willkommenspolitik belasten aber auch die gesamte Bevölkerung massiv. Die Spitze des Eisbergs sind dabei Massenkrawalle, wie sie in Linz einen vorläufigen traurigen Höhepunkt fanden“, so Amesbauer.

„Die geplante Unterschriftenaktion in Frankenburg ist jetzt umso wichtiger, um dem unbelehrbaren Innenminister den berechtigten Unmut über diese katastrophalen Entwicklungen entgegenzubringen“, so der freiheitliche Sicherheitssprecher, der abschließend noch auf den Protestmarsch vom Nationalfeiertag in St. Georgen, gegen die untragbaren Zustände im Erstaufnahmezentrum und gegen die Zeltlager sowie auf die geplante Protestaktion der Stadtgemeinde Kindberg gegen ein dort geplantes Massenquartier verwies: „Genug ist genug! Dass mittlerweile sogar ÖVP-Bürgermeister und ÖVP-Kommunalpolitiker gegen die Politik der eigenen Partei auf die Straße gehen, ist Beweis genug, dass es so nicht weitergehen kann. Solange Nehammer, Karner und Co. nicht einlenken und einen Paradigmenwechsel in der gescheiterten Asyl- und Migrationspolitik vollziehen oder endlich den Weg für dringend notwendige Neuwahlen frei machen, braucht es allerorts engagierte Bürger wie in Frankenburg, St. Georgen oder auch Kindberg!“

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