Ein Jahr vor dem Wahltag: Eurobarometer zeigt großes Interesse an der Europawahl
Ein Jahr vor dem Wahltag: Eurobarometer zeigt großes Interesse an der Europawahl
Europäisches Parlament präsentiert neueste Ergebnisse der Eurobarometer-Umfrage
Das Parlament veröffentlichte heute in Brüssel seine Eurobarometer-Umfrage vom Frühjahr 2023, aus der starker Rückhalt für Demokratie und großes Interesse an der Europawahl hervorgeht.
Ein Jahr vor der nächsten Europawahl am 9. Juni 2024 hat das öffentliche Interesse daran messbar zugenommen. Eine deutliche Mehrheit der Befragten (EU 56 %, AT 61 %) interessiert sich dafür – das sind sechs Prozentpunkte mehr als 2018, ein Jahr vor der letzten Europawahl.
Rund zwei Drittel (EU 67 %, AT 68 %) geben an, wahrscheinlich wählen zu gehen, wenn die Europawahl nächste Woche stattfinden würde. Eine ähnliche Frage wurde in der Eurobarometer-Umfrage vom April 2018 gestellt. Damals erklärten 58 % der Befragten (AT 56 %), wahrscheinlich ihre Stimme abzugeben. Bürger:innen sind derzeit also eher bereit, bei der Europawahl abzustimmen, als sie es zu einem ähnlichen Zeitpunkt vor der Wahl 2019 waren.
Die Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola sagte zu den Ergebnissen der Umfrage: „Wahlen haben Folgen. Bei den Wahlen haben die Bürger:innen die Gelegenheit, für das aufzustehen, was ihnen wichtig ist. Ich rufe alle – insbesondere die junge Generation – auf, wählen zu gehen und damit die Richtung mitzubestimmen, die die Europäische Union einschlagen wird.“
Wahlen sind ein Eckpfeiler jeder Demokratie, und diese steht bei den Werten, die das Parlament nach Meinung der Unionsbürger:innen vorrangig verteidigen sollte, mit 37 % an erster Stelle. Für 28 % ist der Schutz der Menschenrechte in der EU und weltweit am wichtigsten und für 27 % hat Rede- und Gedankenfreiheit Priorität.
54 % der Befragten (AT 53 %) sind mit der Art und Weise zufrieden, wie die Demokratie in der EU funktioniert. Mit Blick auf verschiedene Aspekte der Demokratie in der EU ist die Bevölkerung am zufriedensten mit den freien und gerechten Wahlen (EU 70 %, AT 79 %), der Redefreiheit (EU 70 %, AT 76 %) und der Achtung der Grundrechte (EU 66 %, AT 71 %). Weniger zufrieden ist sie mit der Bekämpfung von Desinformation und Korruption (EU 35 %, AT 44 %).
Vier Jahre nach Beginn der laufenden Wahlperiode des Europäischen Parlaments erkennen die Bürger:innen die führende Rolle der EU bei der Bewältigung der aufeinanderfolgenden Krisen an, die diese Zeit geprägt haben. Der überwiegenden Mehrheit der EU-Bevölkerung (EU 71 %, AT 73 %) ist bewusst, dass die EU ihren Alltag beeinflusst. 18 % der Befragten (AT 25 %), die diese Angabe machten, sind der Meinung, die Maßnahmen der EU haben „sehr großen Einfluss“. Auch die Rolle des Europäischen Parlaments wird anerkannt: 62 % (AT 62 %) geben an, in letzter Zeit vom Parlament gehört zu haben.
Besonders zufrieden sind die Bürger:innen mit der Unterstützung der EU für die Ukraine: 69 % (AT 60 %) gaben an, damit zufrieden zu sein. Am zufriedensten ist die Bevölkerung in den Niederlanden (90 %), in Schweden (87 %), Finnland (87 %) und Irland (87 %). Am wenigsten zufrieden sind die Bürger:innen in der Slowakei (45 %) und in Griechenland (48 %). Vergleichsweise zufrieden ist die Bevölkerung auch mit Blick auf den Schutz der demokratischen Rechte und die Achtung der Rechtsstaatlichkeit (EU 64 %, AT 70 %) sowie mit der Außenpolitik (EU 54 %, AT 54 %).
Die Krisen der letzten Jahre zeichnen sich deutlich in der wirtschaftlichen und finanziellen Lage der Bürger:innen ab. Die Hälfte der Befragten (EU 50 %, AT 41 %) sieht eine Verschlechterung ihres Lebensstandards und geht davon aus, dass sich das im nächsten Jahr nicht ändern wird. Weitere 29 % (AT 36 %) sehen noch keine Verschlechterung, erwarten aber, dass sie im Laufe des nächsten Jahres eintreten wird. Damit wird auch der Wunsch nach konkreten Lösungen größer: Fast zwei Drittel (EU 65 %, AT 55 %) der Befragten sind mit den Maßnahmen ihres Landes gegen die problematischen Lebenserhaltungskosten nicht zufrieden. 57 % (AT 53 %) geben an, mit den Maßnahmen der EU nicht zufrieden zu sein.
Vor diesem Hintergrund erwarten die Bürger:innen in der EU, dass der Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung für das Europäische Parlament an erster Stelle steht (38 %), gefolgt von öffentlicher Gesundheit (EU 33 %), Maßnahmen gegen den Klimawandel (EU 31 %) und der Unterstützung der Wirtschaft bzw. der Schaffung neuer Arbeitsplätze (EU 31 %). In Österreich stehen an erster Stelle Maßnahmen gegen den Klimawandel (AT 39 %), gefolgt vom Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung (AT 34 %), der Unterstützung der Wirtschaft bzw. der Schaffung neuer Arbeitsplätze (AT 31 %) und die Zukunft Europas (AT 31 %).
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