40. Wiener Gemeinderat: Rechnungsabschluss 2022 (1)

40. Wiener Gemeinderat: Rechnungsabschluss 2022 (1)

Eröffnungsrede von Finanzstadtrat Hanke

Die Debatte zum Wiener Rechnungsabschluss für das Jahr 2022 hat heute, Dienstag um 9 Uhr mit der Rede des amtsführenden Wirtschafts- und Finanzstadtrat KR Peter Hanke (SPÖ) begonnen.

Das Jahr 2022 sei alles andere als ein leichtes Jahr gewesen, trotz der Meldungen in den letzten Tagen, dass Wien wieder zur lebenswertesten Stadt der Welt ernannt worden ist, meinte Hanke, der zu Beginn der Rede seine Hochachtung vor der Leistung der Wienerinnen und Wiener, der Arbeit der Wiener Stadtregierung, dem Parlamentarismus im Gemeinderat und dem gesamten „Haus Wien“ ausdrückte. Denn er – Hanke – dürfe seit fünf Jahren Politik zurückblicken, in denen in fast jedem Jahr Krisen gemanagt worden seien. Wie bereits Winston Churchill gesagt habe, solle man „niemals eine gute Krise ungenutzt verstreichen lassen“. Die Wienerinnen und Wiener können sich sicher sein, dass dieses krisengestählte „Haus Wien“ – also alle, die sich um die Stadt kümmern – auch die derzeitigen Krisensituationen wie beispielsweise der Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine über kurz oder lang mit ihrer Kraft, Entschlossenheit und Kreativität bewältigen und sich dabei nicht mit dem Status Quo zufrieden geben werden. Die multiplen Umbrüche, die unsere Stadt gleichzeitig erlebe, verlange nach Entscheidungsfreude und Mut. Denn der Klimawandel warte nicht auf die Behebung des Fachkräftemangels, der Fachkräftemangel nicht auf eine längst notwendige faire Verteilung der Steuerlast weg von der Mitte der Gesellschaft und die Entlastung der Mitte warte nicht auf klare Antworten der Bundesregierung. Hanke würde sich „zwar ein Stück weit ruhigere Zeiten für unser Europa und unsere Stadt wünschen, aber als Regierungsverantwortliche haben wir der Realität ins Auge zu blicken.“ Deswegen würde sich die Wiener Stadtregierung auch nicht vor notwendigen Alleingängen scheuen, „wenn andere politische Ebenen nicht ganz so schnell in die Gänge kommen“.

Mit jedem Krisenjahr habe es neue Notwendigkeiten strategischer Neuausrichtungen im wirtschaftlichen, arbeitsmarktpolitischen und fiskalpolitischen Rahmen gegeben, damit der Standort Wien fit für das nächste Jahrzehnt gemacht werde. Angesichts der Teuerungslage sei es zusätzlich notwendig, das soziale Gefüge in Wien zu stabilisieren. Unter diesen Prämissen sehe er die heutige Debatte. Doch es gebe keine einfachen Antworten auf komplexe Probleme, meinte Hanke. Nur durch permanente Neuerfindung, Ausdauer und Flexibilität könne der hohe Lebensstandard bewahrt und trotz schwieriger Ausgangslage weiter ausgebaut werden.

Das erste Doppelbudget der Stadtgeschichte sei während des letzten Lockdowns des Jahres 2021 beschlossen und noch unter den Vorzeichen der Pandemie bei den Einnahmenerwartungen besonders vorsichtig strukturiert worden. Doch die Erwartungen seien klar übertroffen worden. Die aufholende Konjunktur, die Stärke des Wirtschaftsstandortes und die historisch besten Beschäftigungsdaten der Wienerinnen und Wiener hätten mehr Einnahmen als erwartet gebracht. Am stärksten gestiegen seien die Einnahmen aus Einkommenssteuer, Umsatzsteuer usw. bei den Ertragsanteilen um 998,9 Mio. Euro und auch im Bereich der eigenen Abgaben aus der Kommunalsteuer um 93,87 Mio. Euro. Die Gesamtausgaben der Stadt Wien hätten 2022 19,9 Mrd. Euro betragen; das eigentlich veranschlagte Defizit von 1,4 Mrd. Euro sei in ein positives Nettofinanzierungssaldo von 305 Mio. Euro gedreht und der Schuldenstand um 245 Mio. Euro gesenkt worden. Gleichzeitig seien die Investitionsausgaben der Stadt auf ein Rekord-Niveau von 2,8 Mrd. Euro gestiegen – „der höchste Stand der Investitionen in den letzten 15 Jahren“, bemerkte der Stadtrat. Die Rücklagen lägen insgesamt bei 1,9 Mrd. Euro, damit könne proaktiver agiert werden. Hanke wolle aufgrund der Wende in der europäischen Zinspolitik die vorhandenen Mittel effizienter einsetzen, bevor durch Aufnahmen auf dem Kapitalmarkt die Zinslast erhöht werde.

Die verstärkten Investitionsanstrengungen seien auch in der Vermögensbilanz ersichtlich. Am Jahresende 2021 habe Wien ein Vermögen für die nachfolgenden Generationen in der Höhe von 32,2 Mrd. Euro verzeichnet, ein Jahr später sei dieser Betrag um 3,5 Mrd. Euro erhöht worden und liege nun bei 35,7 Mrd. Euro. „Wäre die Stadt Wien ein klassisches Privatunternehmen und man setzt unser Vermögen in ein Verhältnis zu unseren Finanzschulden würde man von einem hochsolventen und mehr als gesunden Unternehmen sprechen“, bilanzierte Hanke. Der Schuldenstand der Stadt Wien betrage insgesamt 8,8 Mrd. Euro, das bedeute eine Schuldenquote von 8,7 Prozent. Zum Vergleich: Der gesamtösterreichische Schuldenstand beträgt derzeit in etwa 350,8 Mrd. Euro, davon würden 87,3 Prozent auf den Bund, 9,3 Prozent auf die Länder, 2,9 Prozent auf die Gemeinden und 0,5 Prozent auf die Sozialversicherung. Damit liegt die Bundesschuldenquote bei rund 68,4 Prozent. Das Land Wien würde mit leicht abgesunkenen 5.000 Euro Schulden pro Kopf im Mittelfeld der Bundesländer liegen.

Man dürfe jedoch nicht in eine trügerische Zufriedenheit verfallen: Einnahmen – insbesondere aus der Umsatzsteuer – seien unter noch „alten“ Rahmenbedingungen teuerungsbedingt angestiegen, während Lohnabschlüsse, Energiekostenzuwächse und Verteuerungen von Rohstoffen für Infrastrukturprojekte aller Art erst später auf der Ausgabenseite ankommen würden. „In diesem Zyklus befinden wir uns bereits und es gilt nun die strategischen Leitlinien für die Finanzierung aller Ebenen der Republik im Finanzausgleich neu zu regeln. Alle sprechen mit einer Stimme, egal ob Landeshauptmann Wallner in Vorarlberg, Landeshauptmann Stelzer in Oberösterreich oder der Wiener Bürgermeister und ich als Finanzlandesrat von Wien“, so Hanke. Der Grund dafür sei die Ausgabendynamik der öffentlichen Haushalte, vor allem in den kostentreibenden Aufgabenbereichen der Länder und Gemeinden, darunter Gesundheit, Pflege, Bildung, Soziales und Energie liegen würde.

Der aktuelle Verteilungsschlüssel von 68 Prozent Bund, 20 Prozent Länder, 12 Prozent Gemeinden werde den finanziellen Herausforderungen von Ländern und Gemeinden nicht mehr gerecht. Die objektive Finanzierungslücke müsse geschlossen werden, bevor Österreichs Gemeinden in ähnliche Situationen geraten, wie es viele deutschen Kommunen bereits seit Jahren erleben würden. „Immer mehr personalintensive Aufgaben wurden strukturell über die letzten Jahre ohne finanzielle Abgeltung bei gleichzeitiger Verknappung der Mittel durch einseitige Steuerreformen in der aktuellen Finanzausgleichsperiode auf Länder und Gemeinden abgewälzt, während die Mehrheit der Menschen, die im öffentlichen Auftrag arbeiten – vom Kindergärtner, zum Busfahrer, zur Pflegerin – im Gemeinde- und Landesdienst stehen. Der von geforderte Verteilungsschlüssel von 60 Prozent Bund, 25 Prozent Länder, 15 Prozent Gemeinden würde eine nachhaltige Daseinsvorsorge sicherstellen und notwendige Investitionen in den Bereichen Infrastruktur und Klimaschutz ermöglichen.

„Denn es gibt viel zu tun, was sich insbesondere in den Ausgabeschwerpunkten – die auch zeigen, wofür die Gemeinde Wien und damit auch alle Gemeinden und Länder zuständig sind – des Rechnungsabschlusses 2022 abbildet“, so Stadtrat Hanke. Die finanzielle Lage des gesamten Gesundheits- und Sozialbereichs sei gesichert und gleichzeitig die Gesundheitsmetropole Wien mit insgesamt 5,5 Mrd. Euro erhalten worden: „Das alleine sind 27,5 Prozent der Gesamtausgaben der Stadt.“ Bis inklusive 2030 werden über 3,3 Milliarden Euro für das neue Investitionspaket der Stadt Wien in die Modernisierung der Wiener Spitäler eingesetzt werden. Auch im Fachkräftebereich sei die Stadt ressortübergreifend aktiv: Der Gesundheits- und Pflegebereich wachse, bis 2030 in Wien allein im ambulanten Bereich um mehr als 9.000 zusätzliche Mitarbeiter*innen. Mit einer eigenen Ausbildungsinitiative über das waff-Programm „Jobs plus Ausbildung“ würden bis Ende 2023 in Summe 4.100 Ausbildungsplätze für arbeitslose Wiener*innen neu geschaffen. Weiters würden 810 Studienplätze an der FH Campus Wien für den gehobenen Dienst in der Gesundheits- und Krankenpflege sowie 750 Plätze im Aus- und Weiterbildungszentrum Soziales Wien für Pflegeassistenz und Pflegefachassistenz zur Verfügung stehen. Damit nimmt die Stadt in den nächsten 25 Jahren 1,1 Mrd. Euro für die Pflegeausbildung in die Hand.

Für den Bildungsbereich wurden 14,9 Prozent aller Ausgaben, und somit weitere rund 3 Mrd. Euro, für die Elementarpädagogik und die Schulen ausgegeben. Damit sei der Erhalt der Schulen und Kindergärten finanziert worden. Ein Fokus sei auf zeitgemäße Ausstattung der Schulen gelegt worden, in das Projekt „Schule Digital“ seien 15 Mio. Euro investiert worden. Rund 51.000 Schüler*innen und mehr als 4.500 Lehrer*innen würden davon profitieren: Laptops für Schüler*innen, Lerntools, digitale Tafeln und weitere Initiativen sollen einen souveränen Umgang mit Technik, aber auch das Bewusstsein für Risiken mit digitaler Kommunikation ermöglichen. Dazu komme der „große Erfolg“ des kostenfreien Mittagessens für weitere 23.000 Wiener Kinder und deren Familien.

Bis 2040 werde Wien klimaneutral sein; die dafür notwendigen Investitionen in „Meilensteine sind atemberaubend“. Etwa beim größten Hybridkraftwerk Österreichs in Trumau mit einer Investitionssumme von 46 Mio. Euro. Oder bei der Großwärmepumpe EBS – eine der leistungsstärken Großwärmepumpen Europas –, die ab Mitte 2023 bis zu 56.000 Haushalte versorgen werde. Im Bereich Netzinfrastruktur seien 2022 beispielsweise in die Umspannwerke der Wiener Netze knapp 200 Mio. EUR investiert worden.

Der Fachkräftemangel im Öffentlichen Verkehr sei in den vergangenen Monaten eingedämmt, die Taktung für die Wiener*innen stabilisiert worden. „Die Ausbildungsoffensive der Wiener Linien geht weiter, unsere Schulen für Straßenbahn- und Busfahrer*innen sind voll, die Angebote werden gut angenommen. Wir werden in Zukunft noch mehr Personal brauchen, denn der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs geht weiter“, kündigte Hanke an. Etwa beim größten Projekt, der U2/U5 mit einem Volumen von rund 6 Mrd. Euro. In der Kooperation mit der ÖBB werde die Wiener Stammstrecke mit einer Gesamtinvestition von 2,3 Mrd. Euro weiter modernisiert; danach sei zwischen Meidling und Floridsdorf ein 2,5-Minuten-Takt möglich. Wien habe im Vorjahr den Radverkehr forciert und mit mehr als 26 Mio. Euro und mehr als 17 Kilometer so viel wie nie zuvor in den Ausbau der Radinfrastruktur investiert. Die Wiener Stadtwerke hätten 2022 im Kampf gegen den Klimawandel mehr als 1 Mrd. Euro an klimafreundlichen Investitionen getätigt. In den Bezirken sei der Kostendruck bei den Energiekosten durch Budgetsteigerungen bei jedem einzelnen Bezirk gesenkt worden.

2022 hätten sich bereits erste Vorboten der steigenden Teuerung in den Planungen niedergeschlagen. „Es war politisch auch klar, dass strukturelle Eingriffe von Seiten des Bundes kommen müssen, während die schnelle Hilfe von uns geleistet wurde“, meinte Hanke. Wien habe zur Unterstützung der Bevölkerung in allen Energie- und Wohnpaketen mehr als 500 Mio. Euro in die Hand genommen. „Die nächste Tranche wird der Wohnbonus sein, wo wir mit 200 Euro über 600.000 Haushalte unterstützen werden, also bis tief in den Mittelstand hinein. Die sozial schwächsten 200.000 Haushalte werden zudem im September mit weiteren 200 Euro unterstützt werden“, versprach Hanke. „Ich nehme bei all diesen Überlegungen auch die Wien Energie nicht aus ihrer Pflicht. Es ist ein wirtschaftlich stabiles Unternehmen und das ist auch wichtig und gut so, um die Versorgung einer Zwei-Millionen-Stadt heute und in der weiteren Zukunft sicherzustellen“, so Hanke. Dafür sei der einzige europäische regionale Schutzschirm mit einem Volumen von 2 Mrd. Euro aufgespannt worden. Für alle Kund*innen und Unternehmen der Wien Energie werde es bei Strom, Gas und Fernwärme ein Entlastungspaket geben, dass er, Hanke, morgen mit der zuständigen Geschäftsführung im Detail präsentieren werde. „Solange das Design des Energiemarktes so konstruiert ist, sind ganze Staaten und Energieunternehmen dazu gezwungen diesem Regelwerk zu folgen und können angesichts der Unsicherheit der Zukunft nur wenig gegensteuern. Wir müssen dieses Problem politisch angehen und wir werden als Stadt Wien auf allen europäischen Kanälen, die uns zur Verfügung stehen, dafür eintreten“, sagte Stadtrat Hanke.

Internationalen Finanzagenturen würden die Stärke der Stadt und des Standortes erkennen. So habe die Ratingagentur Moodys Wien vor ein paar Tagen das Rating Aa1 verliehen. Wien werde als Wirtschaftszentrum Österreichs eine starke Liquiditätspolitik und eine Vielzahl an stabilen Beteiligungsunternehmen bescheinigt. Hanke: „Denn als Stadt Wien stehen wir für eine auf nachhaltigen Wohlstand und gesellschaftlichen Fortschritt orientierte Wirtschaftspolitik. So lange von steigenden Bevölkerungszahlen ausgegangen wird, muss es die Antwort der öffentlichen Hand sein, das Vermögen auszuweiten und nicht unseren Kindern soziale Konflikte zu vererben.“

2022 sei Österreichs Wirtschaftsleistung laut Statistik Austria noch um etwa 5 Prozent gewachsen. 2023 dürfte das BIP bei +0,3 Prozent weitgehend stagnieren und sich die Dynamik am Arbeitsmarkt ein Stück weit verlangsamen. „Wir sehen wir vor unseren Augen einen internationalen Konjunkturabschwung der auch die österreichische Wirtschaft erfasst. Die Wiener Wirtschaft wird sich jedoch laut aktueller Prognose im Gesamtjahr 2023 stabiler entwickeln als jene Österreichs“, meinte Hanke. Diese Ergebnisse kämen nicht von ungefähr, denn Wirtschaftsagentur und dem Wiener ArbeitnehmerInnenförderungsfond (waff) hätten im Jahr 2022 „enorm große Leistungen“ erbracht. Im vergangenen Jahr habe die Stadt Wien gemeinsam mit der Wirtschaftsagentur Wien ein rund 70 Millionen Euro starkes Wirtschaftspaket auf den Weg gebracht. Durch die Förderungen und Unterstützungen sei es der Wiener Wirtschaft gelungen, 615 Millionen Euro an Investitionen am Standort auszulösen und 3.805 Arbeitsplätze in Wien zu sichern. Ebenso falle die aktuelle Ansiedlungsbilanz top aus: 237 Betriebe hätten sich für Wien als neue wirtschaftliche Heimat entschieden. Diese ausländischen Ansiedlungen in Wien würden 110 Millionen Euro an Investitionen und 1.143 geschaffene bzw. gesicherte Arbeitsplätze auslösen. Der waff konnte mit mehr als 120 Mio. Euro am Arbeitsmarkt nachhaltige Impulse setzten und dabei über 30.000 Menschen bei der Umqualifizierung beraten. Die Arbeitslosigkeit lag Ende 2022 unter dem Vorkrisenniveau, genauso wie die Marke 918.036 bei unselbständigen Beschäftigungen einen neuen historischen Höchststand erreicht habe. Wien weise mit Abstand das stärkste Beschäftigungswachstum aller Bundesländer auf, erläuterte Hanke.

Die neuen Herausforderungen sollen jedoch nicht beunruhigen. „Es soll uns dazu antreiben, diesen Herausforderungen nicht zu meiden, sondern die neuen Notwendigkeiten mit Umsichtigkeit, Optimismus und Flexibilität abzuarbeiten und Antworten auf die offenen Fragen zu suchen“, sagte der Stadtrat, der sich bei Finanzdirektor Christoph Maschek und dessen Team für die Erstellung Rechnungsabschlusses 2022 bedankte. Hankes Dank ging ebenfalls an die scheidende Abteilungsleiterin der Magistratsabteilung (MA) 6 sowie bei seinem politischen Büro. „Ich möchte mich schließlich ganz besonders bei unserem Bürgermeister Michael Ludwig und dem Team der Stadtregierung bedanken. Ich freue mich auf die Debatte und darauf, dass wir gemeinsam Antworten für unser Wien von morgen und übermorgen finden werden“, schloss Hanke. (Forts.) nic

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