FPÖ – Schnedlitz: Rauch ist der Konkursverwalter einer gescheiterten Regierungspolitik

FPÖ – Schnedlitz: Rauch ist der Konkursverwalter einer gescheiterten Regierungspolitik

„Grün-Minister Rauch ist kein Reformer, sondern lediglich der Konkursverwalter einer gescheiterten Regierungspolitik. Das hat er mit seinem heutigen Auftritt in der ORF-‚Pressestunde‘ wieder einmal bewiesen. Darüber täuschen weder seine Schönredereien noch das unangebrachte Eigenlob oder vage Ankündigungen hinweg. Die schwarz-grüne Bundesregierung hält die Bevölkerung ja nur mehr am Schmäh, kein Wunder, dass ihr die Österreicher ohnehin nichts mehr glauben“, betonte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.

„Die Freiheitlichen haben zahlreiche Initiativen gesetzt, um zum Beispiel das angeschlagene Gesundheitssystem zu stabilisieren und zu verbessern, um den steigenden Pflegebedarf zu decken und um die Teuerung, unter der die Österreicher leiden und die den Wohlstand, die soziale Sicherheit und den Wirtschaftsstandort bedroht, zu bekämpfen. ÖVP und Grüne haben diese Maßnahmen immer wieder abgelehnt. Der Grund liegt auf der Hand: Nehammer, Kogler, Rauch und Co haben den Fokus nicht auf dem Wohl der eigenen Bevölkerung. Da sind wir – im Übrigen als einzige Partei – aus einem ganz anderen Holz geschnitzt. Wir Freiheitliche dienen nur den Interessen der Österreicher, nicht der EU und nicht irgendwelchen Eliten“, so Schnedlitz.

Die Regierung hingegen habe nicht nur im Kampf gegen die Teuerung versagt, ÖVP und Grüne hätten auch zig Milliarden Euro Steuergeld in Zusammenhang mit ihrem Corona-Zwangsregime verpulvert und gleichzeitig die Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung an die Wand gefahren. Und dass Rauch den Österreichern Angst zu machen versuche, ein Stopp der illegalen Masseneinwanderung würde einen Mangel an Pflegepersonal bedeuten, sei, so Schnedlitz, entlarvend: „Es geht ihm nicht um die Pflege, es geht nur um grüne Ideologie. Als Sozialminister sollte Rauch am besten wissen, wo Asylanten in großer Zahl landen – im Sozialsystem als Leistungsbezieher und nicht als qualifizierte Mitarbeiter im Gesundheitssystem.“ Es seien im Übrigen die grünen Gesundheitsminister im Verein mit dem großen Koalitionspartner ÖVP gewesen, die hochqualifizierte Pflegekräfte durch ihr Corona-Regime aus ihrem Beruf vertrieben hätten.

„Rauch hat ja betont, dass er nach dieser Gesetzgebungsperiode aus der Bundespolitik ausscheiden wird. Dazu kann man nur sagen: Je früher diese Gesetzgebungsperiode endet, je früher alle schwarz-grünen Minister die Regierungsbank räumen, desto besser ist es für Österreich“, sagte Schnedlitz.

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