FPÖ – Schnedlitz fordert „Festung Österreich“ und Verbotsgesetz gegen den politischen Islam

FPÖ – Schnedlitz fordert „Festung Österreich“ und Verbotsgesetz gegen den politischen Islam

„Mit einem Verbotsgesetz gegen den politischen Islam wird den islamistischen Gegengesellschaften ein Riegel vorgeschoben. Die Botschaft eines solches Gesetzes ist einfach und unmissverständlich: Für Kalifats- und Scharia-Anhänger, für islamistische Umtriebe ist in Österreich kein Platz! ÖVP, SPÖ und Grüne haben sich allerdings mehrfach geweigert, dieses klare Signal der Stärke, des Mutes und der Wehrhaftigkeit im Sinne der eigenen Bevölkerung zu setzen. Unter einer freiheitlichen Regierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl wird nicht nur ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam umgesetzt, sondern mit der ‚Festung Österreich‘ und den darin enthaltenen Maßnahmen wird auch mit der ‚neuen Völkerwanderung‘ aus kulturfremden Ländern Schluss sein  – das können wir den Österreichern heute schon versprechen“, betonte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. 

Das Erstarken von islamistischen Gegengesellschaften gehe jedenfalls auf die Kappe einer untätigen ÖVP – genauso wie die illegale Masseneinwanderung unter dem Deckmäntelchen Asyl mitsamt den negativen Folgen für die Sicherheit, den sozialen Frieden, das Gesundheits-, Sozial- und Bildungssystem etc. Die Rechnung dafür lasse das schwarz-grün-rot-pinke System die eigene Bevölkerung zahlen – und das in vielerlei Hinsicht. Schnedlitz erinnerte auch an den sogenannten „koalitionsfreien Raum“, den die ÖVP ja mehrfach schon nutzen hätte können, um gemeinsam mit der FPÖ zum Beispiel die ‚Festung Österreich‘ mit ihren 23 Maßnahmen zu beschließen. „Das hat sie aber nicht. Also wer soll dieser ÖVP, die jetzt mit 37,5 Prozent kein ‚Ohrwaschl‘ rührt, um die Bevölkerung vor der illegalen Masseneinwanderung und islamistischen Gegengesellschaften zu schützen, glauben, dass sie das gemeinsam mit ihren linken EU-Eliten-hörigen Wunschpartnern SPÖ, NEOS oder Grünen tun würde. Niemand!“, so Schnedlitz.

„Schmähtandeln, Nebelgranaten- und Schmutzkübelwerfen, PR-Shows und die permanente Flucht aus der Verantwortung: Wären diese Disziplinen bei den Olympischen Spielen zugelassen, stünden die Nehammers, Karners, Edtstadlers, Stockers etc. fix ganz oben auf dem Stockerl‚ aber das wars auch schon. Mit den Freiheitlichen als Nummer 1 in einer Regierung und einem Volkskanzler Herbert Kickl ist jedenfalls Schluss mit der Ignoranz gegenüber den Interessen, Sorgen und Nöten der eigenen Bevölkerung und vor allem der falschen Toleranz gegenüber Islamisten und dem Missbrauch des Asylsystems“, so der FPÖ-Generalsekretär, der ankündigte, dass die Freiheitlichen auch im Nationalrat im September mit dem schwarz-grün-rot-pinken System die Nagelprobe machen werden. 

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