FPÖ – Schnedlitz zu Familiennachzug: Karner verbreitet dieselben Lügen wie beim angeblichen Asyl-Stopp für Syrer

FPÖ – Schnedlitz zu Familiennachzug: Karner verbreitet dieselben Lügen wie beim angeblichen Asyl-Stopp für Syrer

„Österreich wird weiter mit illegalen Einwanderern geflutet, während die ÖVP der Bevölkerung das Gegenteil weismachen will. Die Wahrheit ist: Stocker, Karner und Co betreiben reine Showpolitik – und das immer schon. So hat ÖVP-Innenminister Karner im Dezember angekündigt, keine Asylanträge von Syrern mehr anzunehmen. Ergebnis: Allein im Jänner kamen 618 Syrer nach Österreich. Der ÖVP kann man also nichts glauben – das gilt auch für den angeblichen Stopp des Familiennachzugs, bei dem Karner mit dem ‚Kontingentierungsschmäh‘ arbeitet: Kurzzeitig setzt die Verlierer-Ampel den Asylanten-Nachzug aus, um höchstwahrscheinlich nach der Wien-Wahl Ende April die Kontingente in die Höhe zu fahren und all jene, die vorerst nicht offiziell nach Österreich kommen, auf einen Schlag nach Österreich hereinzuholen. Als würde man ein Gummiband spannen und plötzlich auslassen – dann prasselt alles auf einmal auf unser Bildungs-, Gesundheits- und Sozialsystem ein, was man jetzt vor der Wien-Wahl angeblich aussetzt“, entlarvte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die Behauptungen von ÖVP-Innenminister Karner in der gestrigen ZIB2 erneut als reine Taschenspielertricks. „Und wenn im schwarz-rot-pinken ‚Anti-Österreich-Papier’ namens Regierungsprogramm steht, dass es für Migranten – auf Kosten des österreichischen Steuerzahlers – in deren Herkunftsland Sprachkurse und Orientierungsprogramme geben soll, dann wissen wir, wohin die Reise mit der ÖVP wirklich geht.“

Allein seit 2020 hätten ÖVP-Innenminister mehr als 250.000 illegalen Einwanderern Tür und Tor geöffnet und gleichzeitig von einer strikten Asylpolitik geschwafelt: „Was immer die ÖVP an Verschärfungen verspricht, das Gegenteil davon ist wahr. Ihr geht es nur darum, die Probleme zuzudecken, statt sie im Interesse der eigenen Bevölkerung zu lösen. Statt den Zugriff von Asylanten auf unser Sozial-, Bildungs- und Gesundheitssystem oder den Wohnungsmarkt zu kappen, statt den radikalen Islam und den Import von Kriminalität zu stoppen, geht es mit der schwarz-rot-pinken Verlierer-Ampel weiter wie bisher – nur schlechter. Das ist nicht das, was die Österreicher erwarten und das ist schon gar nicht das, wofür die Österreicher Steuern zahlen“, erklärte Schnedlitz.

Würde es die ÖVP tatsächlich gut meinen mit der eigenen Bevölkerung, hätte sie längst mit den Freiheitlichen die „Festung Österreich“ umsetzen können – mit einem Asylstopp, mit echtem Grenzschutz, mit einer Abschiebeoffensive – Stichwort Remigration. „Chancen dafür haben wir ihr mehrfach geboten. Auch das ist ein Beleg dafür, dass die ÖVP die illegale Masseneinwanderung gar nicht stoppen will, die ÖVP will nur, dass die Bevölkerung das glaubt. Für eine ehrliche und strikte Asylpolitik nach dem Motto ‚No Way‘ stehen einzig wir Freiheitliche und Herbert Kickl“, betonte Schnedlitz.

Freiheitlicher Parlamentsklub
Telefon: 01/40110-7012
E-Mail: presse-parlamentsklub@fpoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender