FPÖ – Schnedlitz: Einstellung des Verfahrens gegen Markus Leinfellner ist Sieg für Meinungsfreiheit und parlamentarische Unabhängigkeit
FPÖ – Schnedlitz: Einstellung des Verfahrens gegen Markus Leinfellner ist Sieg für Meinungsfreiheit und parlamentarische Unabhängigkeit
FPÖ-Generalsekretär kritisiert politisch motivierte Einschüchterungsversuche unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit
„Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Graz, das Verfahren gegen den FPÖ-Nationalratsabgeordneten Markus Leinfellner einzustellen, ist ein klares Signal für die Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit des Parlaments“, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.
Schnedlitz weiter: „Es ist inakzeptabel, dass versucht wurde, einen frei gewählten Mandatar durch politisch und religiös motivierte Anzeigen einzuschüchtern. Unter dem Vorwand der Religionsfreiheit wurde hier versucht, die freie Meinungsäußerung und die parlamentarische Tätigkeit zu untergraben.“
Im konkreten Fall sei es ein Versuch der Grazer SPÖ-Jugend gewesen, die Religionsfreiheit zu missbrauchen. „Diese Instrumentalisierung, dieser Missbrauch durch die Junggenossen sind abzulehnen. Religionsgruppen dürfen für derartige Angriffe nicht missbraucht werden. Die Einstellung des Verfahrens zeigt aber deutlich, dass solche Einschüchterungsversuche keinen Platz in unserer Demokratie haben. Wir werden uns weiterhin entschieden gegen derartige Angriffe auf die Meinungsfreiheit und die parlamentarische Unabhängigkeit stellen“, betonte Schnedlitz abschließend.
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