FPÖ – Darmann: „Die Verlierer-Ampel spart bei der Sicherheit der Bevölkerung!“

FPÖ – Darmann: „Die Verlierer-Ampel spart bei der Sicherheit der Bevölkerung!“

Als „pure Unwahrheit“ entlarvte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann die Behauptung von ÖVP-Innenminister Karner und seiner politischen „Wasserträger“, es werde bei der Sicherheit nicht gespart: „Natürlich spart die schwarz-rot-pinke Verliererampel bei der Polizei und damit bei der Sicherheit der Bürger – und das bereits seit 1. Jänner 2025! Seit Jahresbeginn müssen Überstunden gekürzt, Schulungen gestrichen und Investitionen in moderne Infrastruktur abgesagt werden. Damit fallen ÖVP, SPÖ und NEOS den Österreichern eiskalt in den Rücken!“

„Die Kürzungen bei den Überstunden sind Realität. Das weiß die ÖVP, das wissen die Landespolizeidirektionen, die Bezirkskommandanten wissen es, aber vor allem unsere Polizisten, die tagtäglich ihren Dienst im Sinne unserer Sicherheit versehen“, so Darmann weiter. Wer das leugne, beleidige den Hausverstand der Österreicher, die ja tagtäglich, insbesondere in Wien, mit den realen Folgen der unkontrollierten Massen- und Messerzuwanderung – unter dem Deckmantel des Asyls und zugelassen von ÖVP-Innenministern – konfrontiert seien.

Darmann kritisierte auch die Unehrlichkeit der Regierungsfraktionen beim Asyl: „Die Einsparungen im Bereich Asyl, die Karner vorgelegt hat, basieren lediglich auf dem Prinzip Hoffnung. Karner hofft, dass es nächstes Jahr geringere Asylzahlen geben werde. Weil er hofft, dass die Europäische Union in die Gänge kommt – anstatt selbst aktiv zu werden. Wer hindert Österreichs Innenminister als Vertreter der Regierung eines souveränen Staates endlich selbst die Zügel in die Hand zu nehmen, selbst einen Asylstopp zu verhängen, selbst eine echte Abschiebeoffensive zu starten, damit auch jedes Jahr Milliarden Euro an Einsparungen zu realisieren und endlich Gerechtigkeit für unsere Bürger ins Land ziehen zu lassen? Niemand!“

„Unsere Bevölkerung hat sich erstens die Wahrheit verdient und zweitens das Recht auf Sicherheit. Das setzt voraus, dass die entsprechenden Mittel für unsere Sicherheitsexekutive zur Verfügung gestellt werden“, so Darmann, der auch daran erinnerte, wie ÖVP-Minister Karner nach dem furchtbaren islamistischen Anschlag in Villach den Österreichern mehr Polizeipräsenz und mehr Sicherheit versprochen habe. „Das Gegenteil ist jetzt der Fall. Schämen Sie sich dafür!“, so der FPÖ-Sicherheitssprecher in Richtung des Innenministers.

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