FPÖ – Schnedlitz: „Überwachungsfantasien werden heute Realität – Angriff auf alle Bürger im Ministerrat geplant!“

FPÖ – Schnedlitz: „Überwachungsfantasien werden heute Realität – Angriff auf alle Bürger im Ministerrat geplant!“

NEOS werfen Freiheit über Bord und machen den Schwarzen mit ihren ‚rosaroten Stützrädern‘ den Weg frei für digitale Totalüberwachung – FPÖ ist einzige Schutzmacht der Grundrechte

„Heute ist ein schwarzer Tag für die Freiheit in Österreich – und zwar im wahrsten Sinne des Wortes! Denn im heutigen Ministerrat will die Versager-Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS die Messenger-Überwachung beschließen. Eine Maßnahme, die nichts anderes ist als der Einstieg in die totale digitale Überwachung der Bevölkerung“, warnte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz.

„Die ÖVP will regierungskritische Bürger ausspionieren, die SPÖ schweigt – wie immer, wenn es gegen das Volk geht – und die NEOS machen den größten Umfaller ihrer Geschichte. Die selbsternannten Liberalen haben ihre Werte schneller verkauft, als man ‚Meinl-Reisinger‘ sagen kann. Offen bleibt nur eine Frage: Was hat es gekostet? Welche Posten, Zusagen oder Grauslichkeiten wurden in den Hinterzimmern versprochen, damit die NEOS nun ‚rosarote Stützräder‘ für den schwarzen Überwachungsstaat spielen?“, so Schnedlitz weiter.

Der freiheitliche Generalsekretär erinnerte daran, dass selbst Juristen, Menschenrechtsorganisationen, die Kirchen und IT-Experten die Pläne von ÖVP-Innenminister Karner scharf kritisiert hatten. „Selbst die NEOS haben noch vor wenigen Wochen den Entwurf als verfassungswidrig bezeichnet – heute stimmen sie im Ministerrat dafür. Mehr Wortbruch geht nicht!“, so Schnedlitz.

„Während radikale Islamisten weiter unbehelligt ihre Parallelgesellschaften ausbauen dürfen, zielt diese Überwachungsmaßnahme klar auf Regierungskritiker. Karner, Stocker & Co haben offensichtlich mehr Angst vor Telegram-Gruppen als vor islamistischen Gefährdern mit Messern in der Hand“, erklärte Schnedlitz.

„Wer Österreich wirklich sicherer machen will, der braucht kein Gesetz zum Bespitzeln seiner Bürger, sondern ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam, einen sofortigen Asylstopp, echte Abschiebungen und eine konsequente Remigrationsstrategie. Doch das will die teuerste und unfähigste Regierung aller Zeiten nicht – lieber baut man einen digitalen Überwachungsstaat und verkauft das als Sicherheit“, kritisierte der FPÖ-Generalsekretär.

Abschließend stellte Schnedlitz klar: „Diese Regierung macht mit dieser Entscheidung heute einen weiteren Schritt in Richtung Kontrollstaat. Die FPÖ ist und bleibt die letzte Schutzmacht der Freiheit und der Grundrechte in diesem Land. Wir werden diesen Wahnsinn bekämpfen – mit aller Kraft, auf allen Ebenen und Seite an Seite mit den Bürgern!“

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