FPÖ – Schnedlitz: „ÖVP muss offenlegen, was sie rund um ‚Leonardo-Gegengeschäfte‘ vertuschen will!“

FPÖ – Schnedlitz: „ÖVP muss offenlegen, was sie rund um ‚Leonardo-Gegengeschäfte‘ vertuschen will!“

Welche Skandale sind rund um die Leonardo-Beschaffung passiert, die man jetzt offensichtlich versucht, mit einem Herumdoktern an der Neutralität zu verheimlichen?

FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz forderte heute ÖVP-Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer auf, die wahren Gründe für seinen plötzlichen Vorstoß zur Aufweichung der Neutralität, unter dem Vorwand Rüstungsgeschäfte zu erleichtern, zu nennen. Es dränge sich der Verdacht auf, dass die hektisch gestartete Debatte nur ein Versuch ist, für ein massives Problem bei den Gegengeschäften der Leonardo-Flugzeuge am Rücken der Sicherheit und der immerwährenden Neutralität eine windschiefe Lösung zu konstruieren. „Dieser plötzliche Eifer, an unserer Neutralität herumzudoktern, stinkt zum Himmel. Man muss sich die Frage stellen: Welchen gewaltigen Bock hat die ÖVP bei den Gegengeschäften geschossen?“, so Schnedlitz.

Der FPÖ-Generalsekretär verlangt von der ÖVP sofortige Transparenz und völlige Offenlegung: „Was ist hier schon wieder schiefgelaufen? Was ist da los und wie unfähig kann man als Bundesregierung und ÖVP eigentlich sein?“, so Schnedlitz und weiter: „Die ÖVP soll gefälligst die Verträge zu den Gegengeschäften auf den Tisch legen. Das österreichische Volk hat ein Recht zu erfahren, ob hier wieder einmal Unfähigkeit und Dilettantismus mit einem Angriff auf unsere Souveränität vertuscht werden sollen!“

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