AVISO | PK NEOS Wien: Retten wir die Untersuchungskommission | Freitag, 31.01.2020 | 10:00 Uhr
Mit NEOS Wien Klubobmann Christoph Wiederkehr und der Vorsitzenden der UKo KH Nord, Elisabeth Rech
Wien (OTS) – Geschwärzte Akten, eigenwillige Rechtsmeinungen des Magistrats – Die Untersuchungskommission über Förderungen für parteinahe Vereine wird in ihrer Aufklärung massiv behindert. Es zeigen sich rechtliche Lücken, die das Funktionieren einer UKo in Wien nicht reibungslos gewährleisten. Die Vorsitzende der vorangegangenen UKo zum Krankenhaus Nord, Elisabeth Rech, gibt gemeinsam mit NEOS Wien Empfehlungen zu notwendigen Reformen, um das demokratiepolitisch wichtige Instrument „Untersuchungskommission“ zu retten.
Die Medienvertreter_innen und alle Wienerinnen und Wiener sind dazu recht herzlich eingeladen.
PK NEOS Wien: Retten wir die Untersuchungskommission
Datum: 31.1.2020, um 10:00 Uhr
Ort: NEOS Wien-Rathausklub
Landesgerichtsstraße 10/2. Stock, 1010 Wien
NEOS – Klub im Wiener Rathaus
Ralph Waldhauser
Leitung Kommunikation
+43 664 849 15 40
ralph.waldhauser@neos.eu
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