FPÖ – Kickl zu Zadic: Kokettieren mit Drogenfreigabe ist nach Kreuz-Ablehnung nächster Offenbarungseid

Neue Justizministerin wirkt massiv unzufrieden mit Regierungsprogramm und eigenen Aufgaben

Wien (OTS) – „Man kann Justizministerin Alma Zadic durchaus dankbar dafür sein, dass sie ihr Herz auf der Zunge trägt und nach dem Wunsch nach Gerichtssälen und Klassenzimmern ohne Kreuze nun auch einen Offenbarungseid über ihre Einstellung zu Drogen leistet“, sagte heute FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl in Anspielung auf ein aktuelles Interview, in dem Zadic kundgetan hatte, dass die Legalisierung von Marihuana „leider nicht“ im Regierungsprogramm stehe. „Diese Aussage macht deutlich, welche gesellschaftspolitischen Kreise nun der Regierung angehören. Wähler, welche die von Sebastian Kurz versprochene ‚Mitte-rechts-Regierung‘ haben wollten, können sich so ein gutes Bild machen und für kommende Wahlen ihre Rückschlüsse ziehen“, so Kickl.

„Frau Zadic sollte sich allerdings nun langsam fragen, ob sie ihr Amt als Justizministerin unter den gegebenen Rahmenbedingungen wirklich ausüben möchte, wenn sie schon nach wenigen Wochen feststellt, was sie alles ‚leider nicht‘ tun darf und dann vielleicht noch dazu ‚leider‘ die Sicherungshaft umsetzen muss. Vielleicht wäre sie in dem immer mehr in Richtung linker Opposition abdriftenden Grünen Parlamentsklub besser aufgehoben als auf der Regierungsbank“, empfahl Kickl Zadic einen Rollenwechsel.

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