Schallenberg: „Nukleare Abrüstung muss konsequent vorangetrieben werden“

Schallenberg: „Nukleare Abrüstung muss konsequent vorangetrieben werden“

Außenminister zu 50 Jahre Nichtweiterverbreitungsvertrag von Atomwaffen

Wien (OTS) – Es darf nicht mehr nur beim verbalen Bekenntnis zur nuklearen Abrüstung bleiben. Nach 50 Jahren ist es höchste Zeit, dass die Abrüstungszusagen der Nuklearmächte umgesetzt werden. Vor allem in Zeiten wachsender Spannungen zwischen den Großmächten müssen wir die nukleare Abrüstung konsequent vorantreiben,“ betonte Außenminister Schallenberg anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des Nichtweiterverbreitungsvertrags von Atomwaffen (Nuclear Non-Proliferation Treaty, NPT) am 5. März.

Nuklearwaffen bedrohen weiterhin die Existenz der Menschheit. Das Risiko steigt durch neue, schnellere Raketen und andauernde globale Spannungen. Das „Bulletin of Atomic Scientists“ hat aufgrund dieser Entwicklungen im Jänner 2020 die Weltuntergangsuhr („Doomsday Clock“) erstmalig auf 100 Sekunden vor Mitternacht vorgerückt.

Mit dem NPT haben sich die Nicht-Nuklearwaffenstaaten verpflichtet, keine Nuklearwaffen anzuschaffen. Als Gegenleistung haben sich die Nuklearwaffenstaaten ihrerseits zur nuklearen Abrüstung verpflichtet. Dieses Ziel wurde in 50 Jahren bei weitem noch nicht erreicht. „Der Nichtweiterverbreitungsvertrags ist ein Eckpfeiler des internationalen Sicherheitssystems. Nur ein Durchbruch zu echter nuklearer Abrüstung kann die existentielle Bedrohung abwenden, die von Atombomben ausgeht“, so Schallenberg.

Am 5. März 1970 trat der „Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen“ (NPT) in Kraft. Fast alle UNO-Mitgliedsstaaten sind Vertragsparteien. Alle 5 Jahre werden die Umsetzung der Vertragsverpflichtungen erörtert und weitere Schritte für die Zukunft vereinbart. Die 10. NPT-Überprüfungskonferenz soll vom 27. April bis 22. Mai 2020 in New York stattfinden. Österreich wird sich im Rahmen seiner Rolle als Mitinitiator des Nuklearwaffenverbotsvertrag (TPNW) bei der Überprüfungskonferenz verstärkt einbringen, um konkrete Fortschritte zum Abrüstungsverbot im Atomwaffensperrvertrag zu erreichen.

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