Coronavirus – Drozda fordert „Rettungsschirm“ im Budget für Kulturschaffende und Krisengipfel

Coronavirus – Drozda fordert „Rettungsschirm“ im Budget für Kulturschaffende und Krisengipfel

Entschädigungen laut Epidemiegesetz anpassen

Wien (OTS/SK) – SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda ist angesichts der weitgehenden Schließung des Kunst- und Kulturbetriebs im Land höchst besorgt um die Zukunft der betroffenen KünstlerInnen, Kulturschaffenden und der vielen betroffenen Einzelunternehmen. Er fordert von der Regierung nun, rechtzeitig Vorsorge im Budget zu treffen. Konkret soll im aktuellen Budget, das nächste Woche präsentiert wird, ein substanzieller Betrag vorgesehen werden, der einen finanziellen „Rettungsschirm“ für die betroffenen ArbeitnehmerInnen, Selbständigen und Kleinunternehmen bedeutet. Außerdem soll es so schnell wie möglich einen Krisengipfel geben. ****

Der SPÖ-Kultursprecher hat drei zentrale Forderungen: „Erstens muss die Regierung schon im aktuellen Budget, das nächste Woche vom Finanzminister im Parlament präsentiert werden soll, Vorsorge treffen. Der Finanzminister muss im Budget einen substantiellen Betrag als Rettungsschirm für die betroffenen ArbeitnehmerInnen, Selbständigen und Kleinunternehmen vorsehen.“

„Zweitens muss rasch ein Krisengipfel mit den Vertretern der KünstlerInnen, wie etwa der IG Kultur, und mit den Sozialpartnern einberufen werden, bei dem man ein Maßnahmenpaket schnürt, das verhindert, dass durch die aktuellen Einschränkungen Existenzen vernichtet werden.“ In diesem Zusammenhang sollten auch die Steuerbehörden und die Sozialversicherungen Richtlinien ausarbeiten für einen kulanten Umgang mit Betroffenen, etwa durch die Stundung von SV-Abgaben, sagt Drozda.

Drittens sollten Lücken im Epidemiegesetz geschlossen werden, die etwa im Fall von Betriebsstätten-Schließungen bei Auftreten bestimmter Erkrankungen (§ 20) Entschädigungen für den Verdienstentgang vorsehen, nicht aber für die Absage von Veranstaltungen. „Hier sollte der Gesetzgeber auch weitergehende Entschädigungen möglich machen.“

„Die Maßnahmen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, sind absolut richtig und notwendig. Sie bedeuten aber auch eine reale Existenzbedrohung für tausende KünstlerInnen, Kreativbeschäftigte, kleine Veranstalter und Betreiber von Kultureinrichtungen. Hier müssen wir was tun“, sagt Drozda. (Schluss) bj/ah/mp

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