FPÖ – Schnedlitz: Kanzlerabsenz prolongiert Maskenchaos der Regierung

FPÖ – Schnedlitz: Kanzlerabsenz prolongiert Maskenchaos der Regierung

Grüne Besachwalterung ist Armutszeugnis

Wien (OTS) – Dass die Grünen ihre Inhalte mit der Unterschrift zum Koalitionspakt mit der ÖVP aufgegeben haben, ist hinlänglich bekannt. Erst kürzlich habe sich etwa Bildungsminister Heinz Faßmann darüber gefreut, dass die Grünen die ÖVP in Sachen Bildungspolitik nach Belieben schalten und walten lassen. In der Frage der Zukunft der Maskenpflicht in Österreich zeige sich die Besachwalterung der Grünen erneut eindeutig, ist FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz überzeugt: „Im Interview mit der ZiB 2 kündigte Kanzler Kurz an, dass am Sonntag die Entscheidung in der Maskenfrage getroffen werde. Die Überlänge des EU-Gipfels in Brüssel verhindert allerdings die Rückreise des Kanzlers – eine Verkündung ohne Kanzler darf es unter der Regie der schwarzen Marketingstrategen keinesfalls geben – und die Grünen spielen hier brav mit.“

Dieses Vorgehen sei ein einziger Skandal. Einerseits verbreite die Regierung angesichts der leicht steigenden Infektionszahlen Panik – aber wenn der Kanzler wegen des EU-Gipfels nicht direkt zu seinem Volk sprechen kann, weil er in Brüssel festsitzt, ist die Maskenpflicht auf einmal nicht so wichtig. „Dieses Schauspiel entlarvt die schwarz-grüne Regierung und ist ein Beleg dafür, dass die Maskenpflicht in Wahrheit keine wirksame Maßnahme ist. Wäre dem nicht so, könnte die Regierung nicht drei Tage einfach so verschenken. Wenn der Bundeskanzler verhindert ist, übernimmt der Vizekanzler die Geschäfte. Das ist ganz klar geregelt. Offenbar verbietet die ÖVP dem grünen Vizekanzler aktiv zu werden. Diese Besachwalterung der Grünen ist ein Armutszeugnis und ein politischer Skandal. Und das Maskenchaos schadet vor allem der heimischen Wirtschaft, die durch die Maßnahmen der Bundesregierung seit März bereits einen horrenden Schaden genommen hat.“

Besonders entlarvend sei auch der Umstand, dass die heimischen Medien (nicht aber die Oppositionsparteien, von denen die Regierung einen nationalen Schulterschluss verlangt) bereits seit dem Wochenende Informationen aus dem Kanzleramt zugespielt bekommen, wie die Maskenpflicht in Zukunft aussehen wird – zuletzt wurde für das heutige Ö1-Morgenjournal um 7:00 Uhr ein Schreiben verfasst, wo bereits alles enthalten ist, was Kanzler, Vizekanzler, Gesundheits-und Innenminister vermutlich im Laufe des heutigen Tages verkünden werden. Schnedlitz: „Diese Message Control der Kurz-ÖVP ist letztklassig und eine Verhöhnung der Menschen in Österreich. Aber auch eine Verhöhnung jener Medien, die von der offiziellen Seite des Bundeskanzleramts nicht direkt einbezogen werden, sondern nur das Abschreiben der Information von anderen Medien bleibt. Unsere unabhängige Medienlandschaft hat ein ausgewogenes, transparentes Berichtswesen vonseiten des Kanzlers und somit vonseiten der offiziellen Stellen verdient! Nur so können unsere Medienvertreter auch objektiv die Informationen an ihre Konsumenten weitergeben.“

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