NEOS begrüßen EU Equality Strategy: Diskriminierung eine klare Absage erteilen
NEOS begrüßen EU Equality Strategy: Diskriminierung eine klare Absage erteilen
Gamon/Shetty: „Europa muss ein Ort bleiben, an dem jede und jeder in Freiheit und Akzeptanz leben und lieben kann.“
Wien (OTS) – Als ein „wichtiges Zeichen für die Freiheit des Einzelnen und für die Rechte der LGBTIQ-Community“ bezeichnen NEOS-Europaabgeordnete Claudia Gamon und NEOS-LGBTIQ-Sprecher Yannick Shetty die „Equality Strategy“ der Europäischen Union, welche heute erstmals vorgestellt wird. „Europa muss ein Ort bleiben, an dem jede und jeder in Freiheit und Akzeptanz leben und lieben kann“, sagt Gamon. „Dass diese Grund- und Menschenrechte jedoch nicht immer selbstverständlich sind, haben wir in der Vergangenheit leider nur allzu oft gesehen. Die Diskriminierung von Minderheiten ist gerade in Ländern wie Polen oder Ungarn wieder auf dem Vormarsch – mit Rückenwind ihrer rechtskonservativen Regierungschefs. Das dürfen wir als offene, vielfältige, liberale Gesellschaft nicht zulassen.“ Daher sei auch der Rechtsstaatlichkeitsmechanismus, auf welchen sich das Europäische Parlament zusammen mit den Vertreter_innen der Mitgliedsstaaten letzte Woche geeinigt hätten, so essenziell.
Gerade im Hinblick auf die neusten Entwicklungen in Ungarn, bei denen Ministerpräsident Orban mittels Verfassungsänderung die Rechte der LGBTIQ-Community weiter beschränken will, sei jener Schritt ein wichtiges Zeichen seitens der EU. NEOS-LGBTIQ-Sprecher Yannick Shetty: „In unserem Nachbarland werden, ohne mit der Wimper zu zucken, fundamentale Grundrechte zurückgefahren. Gleichgeschlechtliche Elternschaft soll untersagt, Transgender defacto verboten werden. So etwas ist inakzeptabel und auf das Schärfste zu verurteilen. Umso erfreulicher, dass die Europäische Union hier vorangeht und der anhaltenden Unterdrückung durch jene Staaten eine klare Absage erteilt.“
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