SPÖ-Kampagne – Deutsch: Jetzt braucht’s was gegen die Kälte, die von der Kurz-Kogler-Regierung verursacht wurde
SPÖ-Kampagne – Deutsch: Jetzt braucht’s was gegen die Kälte, die von der Kurz-Kogler-Regierung verursacht wurde
SPÖ startet österreichweite Kampagne – Sieben Sujets thematisieren Kampf für Arbeitsplätze, gerechte Löhne, Sicherung der Gemeindefinanzen und faire Pensionen
Wien (OTS/SK) – Mit 12.000 Plakaten und einem Social-Media-Schwerpunkt startet die SPÖ die Kampagne „Jetzt braucht’s was gegen die Kälte“. „Diese Kampagne ist aktueller denn je“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch heute, Montag, im Rahmen der Kampagnenpräsentation und verweist dabei auf die „soziale Kälte im Land, die die Menschen immer stärker spüren“. Die türkis-grüne Regierung habe keinen Plan, „Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen, keinen Plan für ein Konjunkturpaket und keinen Plan für Jobprogramme“, sagt Deutsch, der betont, der türkis-grünen Planlosigkeit mit der SPÖ-Kampagne konkrete Vorschläge entgegenzusetzen, „damit es in Österreich wieder bergauf geht und möglichst viele Menschen wieder in Beschäftigung gebracht werden können“. In sieben Sujets werden die Forderungen der SPÖ für eine Joboffensive, gerechte Löhne und die Erhöhung des Arbeitslosengelds, die Sicherung der Gemeindefinanzen sowie faire Pensionen thematisiert. ****
Die Kurz-Kogler-Regierung „versagt bei der Bekämpfung der Corona-Krise und ihren wirtschaftlichen und sozialen Folgen“. Die Regierung „ist zukunftsvergessen und mit sich selbst beschäftigt“. Statt Sachpolitik werde auf Show, Inszenierung und PR gesetzt, „die Regierung schaut weg von den Problemen der Menschen“, so Deutsch. „Impf-Chaos, explodierende Corona-Zahlen, Rekordarbeitslosigkeit, Verordnungschaos und Ampel-Chaos“ sind die Folge. Aktuell sind über 520.000 Menschen arbeitslos und weitere 400.000 in Kurzarbeit. „Sie brauchen eines nicht: neue Ankündigungen und leere Versprechen und Schuldzuweisungen. Sondern sie brauchen konkrete Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit.“
„Unsere Kampagne zeigt auf, was jetzt und in der Zeit nach der Krise notwendig ist“, so Deutsch, der eine echte Unterstützung für Arbeitslose durch die Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent des letzten Einkommens fordert. „Hier zeigt sich die Kaltherzigkeit der Regierung Kurz besonders deutlich“, zumal die Erhöhung des Arbeitslosengeldes für viele Menschen eine Überlebensfrage ist.
Weiters mahnt der SPÖ-Bundesgeschäftsführer, Firmenpleiten und Rekordarbeitslosigkeit nicht einfach hinzunehmen. „Es braucht eine Offensive für 350.000 neue Jobs statt Steuergeschenke für Superreiche“, so Deutsch, der das größte Investitions- und Beschäftigungspaket in der Geschichte der Zweiten Republik, Investitionen in den öffentlichen Verkehr und mehr gemeinnützigen Wohnbau fordert. Und: Es braucht neue Wege, um Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. Auch hier hat die SPÖ ein Modell vorgeschlagen, „nämlich die freiwillige, staatlich geförderte Vier-Tage-Woche, die 100.000 zusätzliche Arbeitsplätze schafft“, so Deutsch.
Auch die Gemeinden benötigen dringend unsere Hilfe: „Gemeinden stehen mit dem Rücken zur Wand.“ Gerade im ländlichen Raum gehe es darum, Kindergärten und die Feuerwehr abzusichern statt die Gemeinden kaputtzusparen. „Der von der Regierung eingeschlagene Weg zerstört die Infrastruktur und den Zusammenhalt“, so Deutsch, der die Forderung der SPÖ nach dem 100-prozentigen Corona-Ausgleich und einem großen Investitionspaket bekräftigt.
Weitere Kernelemente der SPÖ-Kampagne thematisieren die dringend nötige Umsetzung von fairen Löhnen für Frauen, den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit und faire Pensionen. „Frauen sind von der Corona-Krise besonders betroffen“, so Deutsch, für den klar ist: „Wir brauchen mehr Geld für Frauen statt billigem Applaus, bessere Bezahlung im Handel und im Gesundheitswesen sowie gleichen Lohn für gleiche Arbeit.“ Für junge Menschen sind die Ausbildungsgarantie bis 25 Jahre sowie zusätzliche Ausbildungsplätze dringend nötig.
Die SPÖ hat in den letzten Wochen und Monaten zahlreiche Vorschläge auf den Tisch gelegt. „Es mangelt nicht an Konzepten, sondern es benötigt den politischen Willen, diese umzusetzen“, so Deutsch, der in Richtung türkis-grüner Regierung betont: „Österreich braucht echte Hilfe statt sozialer Kälte.“
SERVICE: Hier geht’s zur Kampagnen-Seite: www.gegen-die-kälte.at
(Schluss) ls/bj
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