Kuntzl: Massive Einwände an der UG-Novelle bestätigen SPÖ-Kritik

Kuntzl: Massive Einwände an der UG-Novelle bestätigen SPÖ-Kritik

SPÖ-Wissenschaftssprecherin zum Ende der Begutachtungsfrist der UG-Novelle

Wien (OTS/SK) – Für die Universitätsgesetznovelle der türkis-grünen Koalition hagelt es Kritik von allen Seiten: Studierende, Universitätsangestellte und ProfessorInnen wehren sich gegen die geplanten Änderungen. Der Großteil der 358 Stellungnahmen zum Gesetz ist negativ. „Das bestätigt“, so SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl, „unsere Kritik seit Veröffentlichung des Gesetzesentwurfs: Es sind die falschen Maßnahmen zum falschen Zeitpunkt“. Daher werden die geplanten Regelungen von allen Seiten abgelehnt. Für Kuntzl ist es nicht nachvollziehbar, „warum in einer Situation, in der die Studierenden seit Monaten nicht normal studieren können und die jungen Menschen Zukunftsängste haben, der Druck erhöht wird und eine Mindestanzahl an ECTS-Punkten eingefordert wird“. ****

Aber auch die Neuregelung der Rektorenbestellung ist abzulehnen. „Hier handelt es sich nicht nur um eine Entmachtung des einzig demokratisch gewählten Organs an den Universitäten – dem Senat. Die Neuregelung bei der Wiederbestellung von Rektoren ist wahrscheinlich auch verfassungswidrig“, kritisiert Kuntzl. Die Stellungnahmen und die Kritik müssen unbedingt ernst genommen werden. „Jetzt ist Minister Faßmann am Zug“, so die Abgeordnete. (Schluss) bj/ar

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