VP-Gesundheitssprecherin Schwarz: „Rot-blaue Allianz führt offenbar Sippenhaftung ein & schafft Unschuldsvermutung ab“
VP-Gesundheitssprecherin Schwarz: „Rot-blaue Allianz führt offenbar Sippenhaftung ein & schafft Unschuldsvermutung ab“
SPÖ und FPÖ versuchen Ermittlungen in einem Privatunternehmen politisch auszuschlachten und operieren mit falschen Unterstellungen
Wien (OTS) – „SPÖ und FPÖ führen angesichts der WKStA-Hausdurchsuchung beim Maskenhersteller Hygiene Austria offenbar die Sippenhaftung ein und schaffen gleichzeitig die Unschuldsvermutung ab. Dass die rot-blaue Allianz die Ermittlungen in einem Privatunternehmen politisch auszuschlachten und mit Biegen und Brechen eine Verbindung zur Volkspartei zu konstruieren versucht, zeugt vom unfassbaren Rechtsverständnis der beiden Parteien. Zudem ist der Vorwurf der Abgeordneten Krainer und Hafenecker, Nationalratspräsident Sobotka habe Masken der Hygiene Austria für die Parlamentarier eingekauft, schlicht und ergreifend unwahr, da derartige Bestellvorgänge einzig seitens der Bundesbeschaffung GmbH unternommen werden. SPÖ und FPÖ sollen endlich aufhören, mit falschen Unterstellungen und Behauptungen zu operieren, um mitten in der Krise billig politisches Kleingeld zu wechseln“, erklärt die stv. Generalsekretärin und Gesundheitssprecherin der neuen Volkspartei, Gaby Schwarz.
Die neue Volkspartei
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