FPÖ – Vilimsky: Finanzierung von Islamisten durch EU-Kommission sofort stoppen!
FPÖ – Vilimsky: Finanzierung von Islamisten durch EU-Kommission sofort stoppen!
Organisationen, die vom deutschen Verfassungsschutz als islamistisch eingestuft werden, erhalten Geld aus Brüssel
Wien (OTS) – „Die EU-Kommission fördert offenbar Organisationen, die vom deutschen Verfassungsschutz als islamistisch eingestuft werden. Das muss umgehend abgestellt werden“, erklärte heute Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europaparlament. „Da geht es um Vereine mit Verbindungen zur Muslimbruderschaft, um islamistischen Extremismus und Antisemitismus. Völlig undenkbar, dass das Geld europäischer Steuerzahler verwendet wird, um solche Dinge zu finanzieren“, so Vilimsky.
Medienberichten zufolge fließen EU-Gelder unter anderem an die Islamic Relief Deutschland, die als „humanitären Partner für die Periode von 2021 bis 2027“ zertifiziert wurde, an die umstrittene European Muslim Union des Rechtsanwalts Andreas Abu Bakr Rieger oder an das Weimar Institut für geistes- und zeitgeschichtliche Fragen, das ebenfalls von Rieger gegründet wurde.
„Schon 2019 hat sich herausgestellt, dass mit dem Europäischen Islamophobie-Report ein übles Propaganda-Pamphlet von Brüssel mitfinanziert wurde, das von zwei türkischstämmigen österreichischen Politikwissenschaftlern herausgegeben wurde. Es ist völlig untragbar, dass Brüssel islamistische Demokratiefeinde finanziert. Die Kommission muss jetzt solche geförderten Projekte raschest überprüfen und die Förderungen einstellen“, forderte Vilimsky.
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