FPÖ – Amesbauer: Die Situationselastik der SPÖ in der Asylthematik ist bewundernswert!

FPÖ – Amesbauer: Die Situationselastik der SPÖ in der Asylthematik ist bewundernswert!

Roter Sicherheitssprecher Einwallner bezeichnete „FPÖ-Dringliche“ zu Asyl noch vor zwei Wochen als „übliches Spiel“ und „durchschaubar“

Wien (OTS) – Als richtiggehend „bewundernswert“ bezeichnete FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer die Situationselastik von SPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Reinhold Einwallner. Dieser prangerte heute in einer Presseaussendung die Tatsache an, dass die ÖVP in der Asyl- und Migrationsfrage versage. Grund dafür ist der bekannt gewordene Umstand, dass im Burgenland die Behörden vor dem Ansturm illegaler Migranten offenbar kapitulieren und eine Dienstanweisung herausgegeben haben, wonach Asylwerber nach 48 Stunden auf freien Fuß gesetzt werden sollen, sollte bis dahin kein Erstgespräch durchgeführt werden können. Amesbauer: „Die Aufregung von Einwallner kommt doch überraschend – denn vor zwei Wochen, als die FPÖ das Versagen der ÖVP in der Asylpolitik im Rahmen einer „Dringlichen Anfrage“ im Parlament thematisierte, bezeichnete Einwallner dieses Vorhaben wörtlich als das ‚übliche Spiel der FPÖ, wie wir es halt kennen, dass man diese Karte immer zieht, wenn man sie gerade braucht. Das ist halt inzwischen schon so durchschaubar, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ, dass es einfach nur mehr unglaubwürdig ist, was Sie hier tun.‘ Zwei Wochen später schwenkt Kollege Einwallner nun offenbar auch auf die FPÖ-Linie ein. Das ist grundsätzlich ja vernünftig, aufgrund seiner Wortmeldung von damals aber auch durchschaubar.“

Beim Thema Asyl wiederhole sich offenbar das, was auch schon bei der Teuerung zu beobachten gewesen sei, unterstrich Hannes Amesbauer:
„Seit Oktober 2021 hat die FPÖ wirksame Maßnahmen gegen die Teuerung gefordert – unter anderem Preisdeckel. Die SPÖ hat alle unsere Anträge gemeinsam mit Neos und den Regierungsparteien abgelehnt. In den SPÖ-regierten Ländern wird ebenfalls nichts gegen die Teuerung unternommen. Trotzdem will sich die SPÖ seit einigen Wochen als Kämpferin gegen die Teuerung aufspielen. Es ist vielmehr die Sozialdemokratie, die eine Karte immer dann zieht, wenn sie sie gerade braucht. Wir Freiheitliche sind gerade beim Asylthema ein Fels in der Brandung und vertreten unsere Überzeugungen und Forderungen seit Jahren mit Bestimmtheit und Nachdruck – davon kann die SPÖ nur träumen!“

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