FPÖ – Amesbauer/Belakowitsch zu Raab: ÖVP auch bei Zuwanderung vollkommen unglaubwürdig

FPÖ – Amesbauer/Belakowitsch zu Raab: ÖVP auch bei Zuwanderung vollkommen unglaubwürdig

„ÖVP-Ministerin Raab beklagte heute die ‚falsche Art der Zuwanderung‘. Diese Aussage kann man getrost als Selbstanklage verbuchen. Es ist nämlich die ÖVP, die gemeinsam mit den Grünen der illegalen Einwanderung in unser Sozialsystem nach wie vor Tür und Tor öffnet. Die ÖVP hat ja offensichtlich überhaupt keinen Genierer mehr, wenn es darum geht, die Österreicher am Schmäh zu halten. Die Bevölkerung glaubt Nehammer und Co. aber ohnehin nichts mehr“, sagten heute FPÖ-Sozialsprecherin und Klubobmannstellvertreterin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch und der freiheitliche Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer

„Sollte der ÖVP daran gelegen sein, die illegale Einwanderung in unser Sozialsystem zu stoppen, müsste sie nur den freiheitlichen Vorschlägen im Parlament zustimmen – wie zum Beispiel dem 23 Punkte Maßnahmenpaket zur Deattraktivierung Österreichs als Zielland für die ‚neue Völkerwanderung‘ – Stichwort ‚Festung Österreich‘. Allerdings hat die bisher – unterstützt von der rot-pinken Scheinopposition genau das Gegenteil getan. Stattdessen wirft die ÖVP-Grün-Regierung Asylbewerbern auch noch einen Klimabonus, gespeist aus Steuergeld, hinterher – und rückt davon auch nicht ab“, so Belakowitsch und Amesbauer.

Die ‚Festung Österreich‘ sei der richtige Weg, um die von Raab beklagte „falsche Form der Zuwanderung‘ zu stoppen. „Eine ‚Festung Österreich‘ und die darin enthaltenen Maßnahmen, wie zum Beispiel ein Asylstopp und das Aus für den Zugriff auf unsere Sozialsystem für Asylanten, bedeutet auch, dass man sich im Sinne der eigenen Bevölkerung mit der EU anlegen muss. Dafür fehlen Nehammer und Co. Wille und Mut, egal was sie versprechen, behaupten oder beteuern“, betonten Belakowitsch und Amesbauer. 

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