SPÖ-Bundesparteitag (1) – Breiteneder/Seltenheim: „Wir werden Österreich besser und fairer machen – Zurück zur Gerechtigkeit!“

SPÖ-Bundesparteitag (1) – Breiteneder/Seltenheim: „Wir werden Österreich besser und fairer machen – Zurück zur Gerechtigkeit!“

Breiteneder: „Wir müssen zurück zu einer Regierung, die Politik im Sinne der Menschen macht“ – Seltenheim: „Starten wir gemeinsam in ein sozialdemokratisches Jahr 2024!“

Unter dem Motto „Zurück zur Gerechtigkeit“ findet heute, Samstag, und morgen, Sonntag, der 46. Ordentliche Bundesparteitag der SPÖ in der Messe Graz statt. Die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim eröffneten den Parteitag und begrüßten die rund 1.000 Delegierten, Gastdelegierten und Gäste. „Die Sozialdemokratie ist es, die Österreich moderner und fairer gemacht hat. Daran knüpfen wir an – gemeinsam, kraftvoll und entschlossen. Indem wir inhaltlich klar auf den Tisch legen, was eine sozialdemokratische Zukunftsvision für Österreich ist. Wir wissen, wie wir Österreich besser und gerechter machen werden!“, sagte Breiteneder. Dafür werden heute die Weichen gestellt. „Wir müssen zurück zu einem Staat, der seine Pflicht gegenüber der Bevölkerung erfüllt. Zurück zu einer Regierung, die Politik im Sinne der Menschen macht. Zurück zur Gerechtigkeit! Dafür kämpfen wir, dafür rennen wir. Gemeinsam mit Andi Babler, unsern Ländern, Bezirken und Organisationen, mit unseren Funktionär*innen und allen Mitgliedern!“, so Breiteneder. „Starten wir gemeinsam in ein sozialdemokratisches Jahr 2024!“, sagte Seltenheim. Auf dem Programm stehen heute und morgen u.a. die Rede von SPÖ-Bundesparteivorsitzendem Andreas Babler, die Wahl der SPÖ-Gremien, die Diskussion der Anträge und der Beschluss der Wahlliste der SPÖ für die Europawahlen 2024. Die Veranstaltung wird auf der Parteitagsseite der SPÖ live übertragen. ****

„Wir dürfen seit gut fünf Monaten die Bundesgeschäftsstelle in der Löwelstraße leiten. Es ist ein wunderbarer Job, gemeinsam mit Andi Babler und euch allen am Comeback der Sozialdemokratie zu arbeiten“, sagte Seltenheim. „Unsere Mitglieder sind das Herz unserer Bewegung, sie tragen unsere Partei. Wir freuen uns sehr, dass wir in diesem Jahr 16.000 neue Mitglieder gewinnen konnten“, betonte Breiteneder und fügte hinzu: „Herzlich willkommen zuhause!“. Zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten ist die SPÖ wieder stark gewachsen. „Wir können mit Stolz behaupten, dass wir – gemessen an der Bevölkerung – die größte sozialdemokratische Partei Europas sind!“, so Breiteneder.

In ihrer Begrüßungsrede gedachten die SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen der Opfer des schrecklichen Terroranschlags in Israel sowie der Opfer der Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten. „Erst vor vier Wochen mussten wir Zeug*innen werden, wie Jüdinnen und Juden in einer barbarischen Terrorattacke der Hamas ermordet wurden. Es ist die größte Opferzahl an Jüdinnen und Juden seit der Shoa. Als SPÖ stehen wir klar gegen Antisemitismus. Barbarischer Gewalt entgegenzutreten, ist eine Minimalanforderung der Politik und bedarf keiner Kontextualisierung“, so Breiteneder, die betonte, dass die Sozialdemokratie stets die Vision von Internationalismus und einer friedlichen Welt vertreten hat.

In seinen Grußworten betonte der Landesparteivorsitzende der SPÖ Steiermark, Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang, dass dieser Parteitag besonders wichtig für die sozialdemokratische Bewegung ist. „Es geht um die Zukunft der Partei und die Zukunft der Menschen und wie es in Österreich weitergeht“, betonte Lang, der sagte, dass vieles in Österreich schief gelaufen sei. „Immer mehr Menschen rutschen in die Armut und die Mehrheit der Bevölkerung wird von dieser Bundesregierung zu Bittstellern degradiert“, so Lang. Um das zu ändern, brauche es „eine starke Sozialdemokratie, die sich geschlossen für ein besseres und leistbareres Leben einsetzt“. Dieser Parteitag solle genutzt werden, um „geschlossen und geeint in eine Richtung“ zu gehen. Denn: „Das Land braucht eine starke Sozialdemokratie und braucht vor allem Andreas Babler an der Spitze!“

Unter den Delegierten und Gästen begrüßten Breiteneder und Seltenheim u.a. die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, Bundesratspräsidentin Claudia Arpa, die gestern wiedergewählte SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner, Bürgermeister Michael Ludwig, Landeshauptmann Peter Kaiser, die Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang und Georg Dornauer, die Landesräte Sven Hergovich und Michael Lindner, David Egger, Mario Leiter und Verena Dunst sowie die designierten Spitzenkandidat*innen für die EU-Wahl Andreas Schieder und Evelyn Regner.

Weiters nehmen am 46. Ordentlichen Bundesparteitag AK-Präsidentin Renate Anderl, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, FSG-Vorsitzender Josef Muchitsch, SPÖ-Klubobmann Philip Kucher und SPÖ-Fraktionsführerin im Bundesrat Korinna Schumann, Volksanwalt Bernhard Achitz, die Minister*innen a.D. Erwin Buchinger, Norbert Darabos, Harald Ettl, Gerald Klug, Gabriele Heinisch-Hosek, Helga Konrad, Jörg Leichtfried und Alois Stöger sowie zahlreiche internationale Gäste teil, die alle von den SPÖ-Bundesgeschäftsführer*innen sehr herzlich begrüßt wurden.

SERVICE: Alle Informationen zum SPÖ-Bundesparteitag und den Livestream finden Sie auf der Parteitagsseite unter: https://www.spoe.at/parteitag/

FOTOS vom SPÖ-Bundesparteitag stehen im Laufe des Tages auf der Flickr-Seite der SPÖ unter https://tinyurl.com/3k2jfb9a zum Download zur Verfügung.

(Forts.) ls/up/lp

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