SPÖ-Schieder: Diamonds are not our best friends!
SPÖ-Schieder: Diamonds are not our best friends!
Schieder fordert Importverbot russischer Blutdiamanten für EU-Staaten
Die G7-Staaten einigten sich heute auf ein Einfuhr-Verbot von russischen Diamanten ab Anfang 2024. Einer der wenigen Exportsektoren, der bisher nicht von EU-Sanktionen betroffen ist. Bis jetzt konnte diesbezüglich keine Einigung auf EU-Ebene gefunden werden, da Belgien, trotz Forderungen aus dem eigenen Parlament, den Diamantenhandelsplatz Antwerpen in Gefahr sah. Bereits seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine ist SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder eine starke Stimme für ein EU- und G7-Embargo auf russische Diamanten: „Heute ist den G7-Staaten gelungen, was auf EU-Ebene schon viel zu lang auf sich warten lässt – ein Einfuhrverbot auf russische Blutdiamanten. Wenn wir wollen, dass europäische Sanktionen Russland auch wirklich treffen, dürfen wir keine Schlupflöcher mehr offenlassen. Der russische Angriffskrieg entwickelt sich immer mehr zu einem Abnützungskrieg, daher müssen wir Putin endlich den Geldhahn zudrehen und nicht weiter die Kriegswirtschaft Russlands durch die Hintertür finanzieren. Gerade in Zeiten der allgemeinen Kriegsmüdigkeit wäre das ein wichtiges Zeichen der Unterstützung für die Ukraine. Die EU-Länder müssen noch in diesem Jahr das 12. Sanktionspaket auf den Weg bringen und ein Import-Verbot für russische Blutdiamanten miteinbeziehen.“ **** (Schluss) bj
Lena Easthill
Pressesprecherin der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament
+32 472397210
lena.rank@europarl.europa.eu
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