FPÖ – Amesbauer: „Freiwillige Arbeitspflicht“ ist ein typisches ÖVP-Schmierentheater!
FPÖ – Amesbauer: „Freiwillige Arbeitspflicht“ ist ein typisches ÖVP-Schmierentheater!
ÖVP will illegale Masseneinwanderung nach Österreich aus aller Herren Länder gar nicht begrenzen oder abdrehen
„Die Asyl-PR-Abteilung der ÖVP hat wieder ganze Arbeit geleistet und auf voller Linie versagt. Groß angekündigt war eine Arbeitspflicht für die vom Steuerzahler vollalimentierten Asylwerber und übrig blieb eine Freiwilligkeit. Also quasi eine ‚freiwillige Arbeitspflicht‘ – ein typisches Schmierentheater der ÖVP“, so der FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer zu einer heutigen APA-Meldung zu den sogenannten neuen Beschäftigungsregeln für Asylwerber, die ab April in Kraft treten sollen.
Die darin enthaltene Ausweitung auf NGOs sei ebenfalls bezeichnend für die schwarz-grüne Asylpolitik, so Amesbauer: „Gerade im Asylbereich gibt es de facto eine ganze NGO-Industrie, die sich über billige Arbeitskräfte freut und den im Asylverfahren befindlichen illegalen Einwanderern damit faktisch ein ‚Daueraufenthaltsticket‘ löst – das ist der wahre Hintergrund und die ÖVP weiß das ganz genau. Hier zeigt sich wieder einmal, dass die ÖVP die illegale Masseneinwanderung nach Österreich aus aller Herren Länder gar nicht begrenzen oder gar abdrehen will, sondern vielmehr nur als Passagier in der Verwaltung des Asyl- und Migrationschaos ist.“
„Die ÖVP hat weder den Willen noch die Konsequenz und den Mut die Asyl- und Migrationspolitik grundlegend im Sinne der österreichischen Bevölkerung zu verändern. Einen tatsächlichen Paradigmenwechsel wird es nur mit der FPÖ und einem Volkskanzler Kickl geben. Die Umsetzung des freiheitlichen Modells einer ‚Festung Österreich‘ muss das Ziel sein. Das heißt, die illegale Einwanderung effektiv verhindern und den Asylstandort Österreich radikal zu deattraktivieren!“
Freiheitlicher Parlamentsklub
01/ 40 110 – 7012
presse-parlamentsklub@fpoe.at
http://www.fpoe-parlamentsklub.at
http://www.fpoe.at
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender