SPÖ-Schieder: Wahlen in Liberia weitestgehend ordnungsgemäß und friedlich

SPÖ-Schieder: Wahlen in Liberia weitestgehend ordnungsgemäß und friedlich

EU-Chief-Observer Andreas Schieder präsentiert Abschlussbericht der EU-Wahlbeobachtungsmission mit 22 Empfehlungen

Heute hat SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder in seiner Funktion als EU-Chief-Observer den Abschlussbericht der EU-Wahlbeobachtungsmission der allgemeinen Wahlen in Liberia am 10. Oktober und 14. November 2023 im Rahmen einer Pressekonferenz in Monrovia, Liberia präsentiert. „Es waren die ersten Wahlen seit Abzug der UN-Mission UNMIL 2018, die alleine von den liberianischen Behörden durchgeführt wurden. Die Wahlen verliefen mit kleineren Einschränkungen ordnungsgemäß und friedlich und unter Wahrung der grundlegenden politischen Freiheiten und Rechte. Das stellt einen wichtigen Meilenstein zur Stärkung der Demokratie und des Vertrauens der Bevölkerung in die staatlichen Institutionen dar. Besonders positiv hervorzuheben ist dabei auch, dass der unterlegene Kandidat als amtierender Präsident das knappe Ergebnis und seine Niederlage eingestanden hat. So konnte ein friedlicher Regierungswechsel vonstattengehen.“ **** 

Im Abschlussbericht gibt die EU-Wahlbeobachtungsmission 22 Empfehlungen ab, davon sechs vorrangige, die von den liberianischen Behörden in Betracht gezogen werden könnten, um den Wahlprozess noch zu verbessern, besonders in Bezug auf mangelnde Kontrolle der Wahlkampffinanzierung sowie Registrierung von Kandidat:innen und Wähler:innen. Der vollständige Bericht ist online abrufbar: www.eueom-liberia2023.eu 

„Der Abschlussbericht markiert das Ende einer erfolgreichen Wahlbeobachtungsmission. Insgesamt waren bis zu 104 Beobachter:innen aus den 27 EU-Staaten sowie Kanada und Norwegen zwischen 27. August 2023 und 10. Dezember 2023 beteiligt. Es war mir eine große Ehre, als Leiter der Mission einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie in Liberia zu leisten und ich bedanke mich bei allen Mitarbeiter:innen und den Menschen in Liberia, sowie den Behörden für ihren herzlichen Empfang und die Bereitschaft zur Kooperation. Die EU steht bei der Umsetzung der Empfehlungen selbstverständlich als Partner zur Verfügung, sollte dies von den liberianischen Behörden gewünscht sein“, so Schieder abschließend. (Schluss) ls

Jakob Flossmann
Pressesprecher der SPÖ-Delegation im Europäischen Parlament
+43 660 562 11 99
jakob.flossmann@europarl.europa.eu

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