FPÖ – Hafenecker: ÖVP ermöglicht und befördert Spionage-Skandal seit dem Jahr 2000
FPÖ – Hafenecker: ÖVP ermöglicht und befördert Spionage-Skandal seit dem Jahr 2000
Innenministerium war seit Strasser betont russlandfreundlich – Mutmaßliche Spione machten unter ÖVP-Führung Karriere – BVT war unter „Frühstücksdirektor“ Gridling löchrig wie Schweizer Käse
„Der österliche Versuch der ÖVP, die faulen Eier des Spionage-Skandals aus dem eigenen Nest zu werfen und den anderen Parteien unterzuschieben, entspricht der üblichen Masche der Schwarzen, ist aber völlig kontrafaktisch“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker. Dazu passe auch der Versuch, die Affäre in den verfassungswidrigen Machtmissbrauchs-Untersuchungsausschuss hineinzuziehen und dieses unwürdige Spektakel für diesen Zweck auch noch zu verlängern. „Schon am ersten Tag wurde die ÖVP von der Verfahrensrichterin belehrt, dass die behauptete russische Einflussnahme kein Thema des U-Ausschusses ist. Vielleicht wäre es an der Zeit, dass Stocker und Co. das eigene U-Ausschuss-Verlangen einmal durchlesen, auch wenn es aufgrund der vielen Fehler und Falschbehauptungen körperliche Schmerzen verursacht“, empfahl Hafenecker.
„Typisch ÖVP ist auch, dass die im BMI unter der Leitung der schwärzesten aller schwarzen Ermittler eingerichtete Sondereinheit ‚AG Fama‘ sich nun – ihrem Namen immerhin entsprechend – als Verbreiterin von Gerüchten betätigt, die von willfährigen Journalisten ungeprüft übernommen werden“, so der FPÖ-Generalsekretär weiter. Wahr sei jedoch – aber genau, um das zu vertuschen, sei die AG Fama gegründet worden –, dass der Spionage-Skandal seine Wurzeln im ÖVP-geführten Innenministerium seit der Ära von Ernst Strasser, beginnend mit dem Jahr 2000, hat.
Dazu lassen sich folgende Hintergründe leicht recherchieren:
* Ernst Strasser selbst war der erste Präsident der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft.
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