SPÖ-EU-Wahlauftakt (5) – Babler: „Die SPÖ hat Kraft und Leidenschaft – Wir gewinnen diese Wahlen mit Herz und Hirn!“

SPÖ-EU-Wahlauftakt (5) – Babler: „Die SPÖ hat Kraft und Leidenschaft – Wir gewinnen diese Wahlen mit Herz und Hirn!“

„Wir formulieren Zukunftsperspektiven und haben den Anspruch, Österreich endlich wieder nach vorne zu bringen“ – SPÖ-Wahlerfolge zeigen: „Es gibt Turnaround in Österreich“

In seiner Rede beim SPÖ-EU-Wahlauftakt betonte SPÖ-Bundesparteivorsitzender Andreas Babler, dass die Sozialdemokratie entschlossen ist, Österreich und Europa mit Herz und Hirn besser und gerechter zu machen: „Wir spüren den Stolz und die Würde unserer Bewegung und haben den Anspruch, Österreich endlich wieder nach vorne zu bringen. Wir formulieren Zukunftsperspektiven für jeden Menschen in Österreich. Wir machen Politik für jene, die sich Politik nicht kaufen können“, sagte Babler. Bei den Europawahlen und der Nationalratswahl gehe es darum, den drohenden Rechtsruck zu verhindern, die Demokratie zu stärken und für ein gutes Leben für alle Menschen zu kämpfen. „Es gibt einen Turnaround in Österreich. Die ÖVP ist in der Dauerkrise, die FPÖ wird schwächer. Und die Sozialdemokratie gewinnt Wahlen“, verwies Babler auf die Erfolge bei den AK-Wahlen, den Gemeinderats- und Bürgermeister*innen-Wahlen in Salzburg sowie der SPÖ bei der Bürgermeister*innen-Wahl in Innsbruck. „Wir haben Kraft und Leidenschaft. Mit Herz und Hirn gewinnen wir diese Wahlen!“, so Babler unter großem Applaus der rund 1.000 Delegierten und Gastdelegierten in der Messe Wien. ****

„Wir stehen vor einer Richtungsentscheidung und müssen uns fragen, was das Europa der Zukunft darstellen soll. Leben wir in einem Europa der Spaltung, Abschottung und rollenden Angriffe auf Demokratie und Menschenrechte? Einem Europa, in dem Rechtspopulisten, Autokraten und Zerstörer am Ruder sind, in dem Angriffe auf demokratische Institutionen und freie Medien an der Tagesordnung stehen? Oder wollen wir ein faires und gerechtes Europa? Wir sind stolz auf ein Europa des Zusammenlebens und des Friedens“, so Babler. „Wir kämpfen für soziale Rechte und stellen Rechte der Arbeitnehmer*innen voran.“

„Wir wissen, dass die großen Hebel, auch um die Bedingungen der Menschen in Österreich zu verbessern, in der Europäischen Union liegen. Darum kämpfen wir Seite an Seite mit unserem europaweiten Spitzenkandidaten Nicolas Schmit für Gerechtigkeit und skizzieren Alternativen für Europa. Wir stellen soziale Arbeitsrechte vor die Interessen der Konzernlobbys“, so Babler, der kritisierte, dass internationale Großkonzerne oftmals weniger Steuern zahlen als Pfleger*innen. Darum setzt sich die SPÖ dafür ein, dass die Steuervermeidung endlich entschieden bekämpft wird, um Wohlstand für alle zu garantieren.

Höchste Priorität hat für den SPÖ-Chef der Kampf gegen die Erderhitzung. „Wollen wir in Europa von konservativen und rechtsextremen Kräften regiert werden, die die Erderhitzung nicht ernst nehmen oder leugnen?“, so Babler, der betonte, dass nur die Sozialdemokratie in der Lage ist, den Kampf gegen die Erderhitzung als sozialen Verteilungskampf anzuerkennen und die großen industriepolitischen Hebel in Bewegung zu setzen. „Der Staat muss die Rahmenbedingungen schaffen, die Wirtschaft stärken und für zukunftsfähige Arbeitsplätze sorgen“, so Babler, der einen Klima-Transformationsfonds fordert, um das Klima zu schützen und Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen. 

Um in wichtigen Fragen wie der Klimapolitik, der Stärkung der sozialen Rechte, der Bildungs- und Wirtschaftspolitik oder dem Gesundheitsbereich die besten Konzepte für die Zukunft zu erarbeiten, hat Babler den SPÖ-Expert*innenrat ins Leben gerufen. „Wir haben in der Sozialdemokratie frische Luft zugelassen. Wir nehmen diese Expertise dankend an, bündeln die Kräfte und begeistern Menschen, die aus der Mitte der Gesellschaft kommen, ein Stück des Weges mit der Sozialdemokratie zu gehen“, so Babler, dessen Ziel es ist, Verbesserungen für die Menschen in allen Lebensbereichen umzusetzen: „Wir sorgen dafür, dass es mehr Gerechtigkeit und mehr Chancen für die vielen gibt – mit Herz und Hirn für Österreich.“

SERVICE: Fotos vom EU-Wahlauftakt der SPÖ stehen in Kürze auf der Flickr-Seite der SPÖ zur Verfügung: https://tinyurl.com/24zswtb7

(Schluss) ls/bj

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