Hanger zu skandalöser Kickl-Absage: „Geheimdienst-Zerstörer, Gagenkaiser und jetzt Feigling der Nation!“
Hanger zu skandalöser Kickl-Absage: „Geheimdienst-Zerstörer, Gagenkaiser und jetzt Feigling der Nation!“
„Die FPÖ-Russland-Informationsachse, unklare Konstruktionen rund um die Ideenschmiede-Agentur samt öffentlicher Gelder für die blaue Partei und jetzt auch noch Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen Inseratenkorruption: Der Erklärungsbedarf Herbert Kickls wird täglich größer, die Bereitschaft für Antworten jedoch immer kleiner“, kritisiert Abg. Andreas Hanger, ÖVP-Fraktionsführer in beiden Untersuchungsausschüssen, das Verhalten von FPÖ-Parteiobmann Herbert Kickl. Passend zum „aktuellen Panikstatus“ Kickls hat dieser nun sein Nichterscheinen für kommenden Dienstag wegen einer Urlaubsreise bekanntgegeben. Dies sei umso skandalöser, als in der kommenden Woche neben dem U-Ausschuss auch eine bereits im Sommer 2023 beschlossene parlamentarische Ausschusswoche als Vorbereitung auf die Plenartage von 15. bis 17. Mai stattfindet. „Kickl wusste bereits seit Juli des Vorjahres vom Ausschussprogramm in dieser Woche und plant dann genau für diese Zeit einen Urlaub. Diesen hätte man wohl auch einige Tage später antreten können“, so Hanger zum mehr als zweifelhaften Verständnis Kickls von seriöser parlamentarischer Arbeit.
„Diese Absage kann im Grunde nur bedeuten, dass sich Kickl vor der Befragung unter Wahrheitspflicht drücken möchte – für einen Obmann einer Parlamentspartei ein unfassbarer Skandal und eine unglaubliche Missachtung des Parlaments. Und das in einer Situation, in dem es noch mehr dringende Fragen als bei der ersten Befragung gibt“, so Hanger, der dabei auf die jüngsten Entwicklungen der „Kickl-Causen“ verweist. „Und als wäre dies nicht schon genug an Aufklärungsbedarf, stehen in der kommenden Woche auch noch die Details rund um den Mega-Finanzskandal der FPÖ Graz am Programm“, so Hanger, für den klar ist, dass sich Kickl als Chef den Fragen rund um die Vorwürfe gegen ihn und seiner Partei im Zuge einer neuerlichen Ladung stellen müsse. „Kickl muss allein schon aufgrund seiner Verwicklungen in mehreren Causen ohne Wenn und Aber in den U-Ausschuss. Doch anscheinend möchte er nach seiner Rolle als Geheimdienst-Zerstörer und Gagenkaiser jetzt auch noch zum Feigling der Nation werden!“ Selbstverständlich werde Herbert Kickl zum nächstmöglichen Termin neuerlich in den U-Ausschuss geladen, außerdem steht eine Beugestrafe im Raum.
(Schluss)
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