SPÖ-Seltenheim: „Stimmen für Blau-Schwarz werden immer lauter – Nur starke SPÖ kann Schreckenskoalition verhindern“

SPÖ-Seltenheim: „Stimmen für Blau-Schwarz werden immer lauter – Nur starke SPÖ kann Schreckenskoalition verhindern“

ÖVP hat FPÖ mit „Österreich-Plan“ Heiratsantrag gemacht – SPÖ zeigt Lohnraub und Sozialabbau die Rote Karte und wird Österreich besser und gerechter machen

Im Interview mit der Tageszeitung „Heute“ spricht der Tiroler FPÖ-Chef Abwerzger öffentlich aus, was hinter verschlossenen Türen längst paktiert wird: FPÖ und ÖVP bereiten eine blau-schwarze Koalition vor. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim betont heute, Dienstag: „Dass Nehammer nach der Wahl als ÖVP-Chef Geschichte sein wird, pfeifen die Spatzen längst von den Dächern. Edtstadler und Brunner haben sich schon vor Monaten in Stellung gebracht, um den ÖVP-Obmann zu beerben und eine Koalition mit der FPÖ zu schmieden“, so Seltenheim. „Dass hochrangige Blaue den sogenannten ‚Österreich-Plan‘ der ÖVP in höchsten Tönen loben, zeigt einmal mehr, dass die ÖVP der FPÖ einen Heiratsantrag gemacht hat und bereit ist, für den Machterhalt jedes Tabu zu brechen und Kickl zum Kanzler zu machen“, sagt Seltenheim. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Blau-Schwarz steht für Demokratieabbau und die Zerstörung des Sozialstaats. Nur eine starke SPÖ kann die blau-schwarze Schreckenskoalition verhindern und Österreich mit Herz und Hirn besser und gerechter machen.“ ****

„ÖVP und FPÖ haben in ihren unsäglichen Koalitionen die Pensionen gekürzt, die 60-Stunden-Woche eingeführt und das Gesundheitssystem durch die Zerschlagung der Krankenkassen schwer beschädigt“, sagt Seltenheim, der davor warnt, dass Blau-Schwarz weitere schwere Angriffe auf die Rechte von Arbeitnehmer*innen und Pensionist*innen zur Folge hätte: „Brunner hat die Erhöhung des Pensionsantrittsalters in Dänemark bewundert, die dort – in Brunners Worten – ‚durchgeboxt wurde‘. Und Edtstadler hat der Erhöhung der Arbeitszeit ohne Lohnausgleich das Wort geredet“, so Seltenheim, der Lohnraub und Sozialabbau die Rote Karte zeigt.

„Blau-Schwarz macht Politik für Superreiche und Großkonzerne“, so Seltenheim, der festhält, dass die SPÖ Österreich wieder nach vorne bringen und die Lebensbedingungen der Menschen verbessern wird. „Andi Babler und die SPÖ stehen für einen politischen Neuanfang. Für ein starkes öffentliches Gesundheitssystem mit einer Termingarantie beim Facharzt innerhalb von 14 Tagen. Für ein leistbares Leben durch Mietpreisdeckel und die Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Für ein faires Steuersystem, das Arbeitnehmer*innen entlastet und einen gerechten Beitrag von Superreichen einfordert“, so Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. (Schluss) ls/bj

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1010 Wien
Tel.: 01/53427-275
https://www.spoe.at/impressum/

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender