VIRUS zu Kahlenberg-Seilbahn: Aktuelle Entscheidung gegen UVP-Pflicht wird nicht rechtskräftig werden
VIRUS zu Kahlenberg-Seilbahn: Aktuelle Entscheidung gegen UVP-Pflicht wird nicht rechtskräftig werden
Wie die Umweltorganisation VIRUS mitteilt, wird die aktuell anstehende Entscheidung, dass für das umstrittene Kahlenberg- Seilbahnprojekt keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist nicht rechtskräftig werden. Sprecher Wolfgang Rehm: „Als anerkannte Umweltorganisation haben wir ein Beschwerderecht gegen derartige Feststellungsbescheide und werden auch davon Gebrauch machen“.
Der Bescheid sei noch nicht kundgemacht. Bereits vor der erforderlichen Beschlussfassung durch die Landesregierung, laut Rehm ein Wiener Kuriosum, habe jedoch die Magistratsabteilung für Umweltschutz die Medien über das Ergebnis des Verfahrens informiert. Die fehlende Rechtskraft werde auch Auswirkungen auf andere Verfahren haben. „Laut UVP-Gesetz dürfen, so lange über die UVP-Pflicht nicht endgültig entschieden ist, keine der sonst erforderlichen Bescheide erlassen werden oder sind widrigenfalls wegen Nichtigkeit aufzuheben“, so Rehm abschließend.
Wolfgang Rehm, 0699/12419913, wolfgang.rehm@reflex.at
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