FW-Langthaler: Nach der EU-Wahl ist vor der NR-Wahl!

FW-Langthaler: Nach der EU-Wahl ist vor der NR-Wahl!

Der Weg der Freiheitlichen Bewegung muss fortgesetzt werden, um die Wirtschaft wieder zu stärken!

Die Wahlen zum europäischen Parlament sind abgeschlossen und es zeigt sich ein deutlicher konservativer Trend innerhalb der EU. Neben der Freiheitlichen Partei in Österreich gewannen auch der Rassemblement National von Marine Le Pen in Frankreich sowie die Fratelli D’Italia von Georgia Meloni in Italien an Bedeutung. In Deutschland erreichte die AfD den zweiten Platz.

Es bleibt unabdingbar, dass die Europäische Union in der kommenden Periode zwei zentrale Politikfelder bearbeitet und Lösungen findet: einerseits den Kampf gegen die illegale Migration und andererseits Maßnahmen gegen den wirtschaftlichen Abstieg der EU auf dem Weltmarkt.

Die EU hat im globalen BIP einen Rückgang auf etwa 13 % verzeichnet und dadurch an wirtschaftlicher Bedeutung verloren. Zudem gibt es Kritik an Überregulierung und strategisch fragwürdigen Entscheidungen wie die Abschaffung des Verbrennungsmotors, das Lieferkettengesetz und den ‚Green Deal‘. Es ist jetzt entscheidend, dass die EU wieder auf einen Wachstumspfad setzt und dies als strategisches Ziel für die nächsten fünf Jahre verfolgt.

FW-Generalsekretär Reinhard Langthaler kommentiert: „Ein alter Spruch besagt: ‚America innovates, China replicates, Europe regulates.‘ Dieser Spruch fasst die derzeitigen Herausforderungen der EU zusammen: Während in den USA und China innovative Unternehmen florieren, steht die EU vor Herausforderung wie der Überregulierung, falschen strategischen Ausrichtungen und hohen Steuern. Der Wandel war bei der EU-Wahl spürbar, und die Führungskräfte der EU müssen jetzt erkennen, dass es wirtschaftlich gesehen fünf vor Zwölf ist. Eine Entfesselung der Wirtschaft ist notwendig. Der europäische Wirtschaftsraum muss durch attraktive Maßnahmen wieder zum Anziehungspunkt für innovative Unternehmen und der Wirtschaft werden!“

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