Oberösterreich hat Vorsitz im Bundesrat übernommen: Zukunft der Demokratie als zentrales Thema

Oberösterreich hat Vorsitz im Bundesrat übernommen: Zukunft der Demokratie als zentrales Thema

Antrittsrede des neuen Bundesratspräsidenten Ebner, Erklärung von Landeshauptmann Thomas Stelzer

Für das zweite Halbjahr 2024 hat das Bundesland Oberösterreich den Vorsitz im Bundesrat und in der Landeshauptleutekonferenz übernommen. Bundesratspräsident Franz Ebner hielt daher heute im Plenum des Bundesrates seine Antrittsrede. “Der österreichische Bundesrat ist einerseits bekannt als Länderkammer – also als Vertreter der Länderinteressen in der Bundesgesetzgebung – und als Europakammer – also als Vertreter der Interessen Österreichs in Europa –, aber auch als Zukunftskammer. Daher möchte ich mich in meiner Präsidentschaft im Bundesrat intensiv mit der Zukunft, insbesondere der Zukunft der Demokratie, beschäftigen. Das erachte ich in Zeiten des Umbruchs und des Wandels als besonders wichtig”, so Ebner. Das Motto seiner Präsidentschaft lautet demgemäß: “Demokratie braucht Zukunft. Zukunft braucht Herkunft.” “Wir sollten weiter auf den Erfahrungen der Vorgängergenerationen aufbauen und sehr schätzen, was unsere Seniorinnen und Senioren geleistet haben und immer noch leisten, insbesondere für die Weitergabe des demokratischen Gedankens sind sie unentbehrlich”, betonte Ebner.
Er dankte der Bundesratspräsidentin des ersten Halbjahrs, Margit Göll, für ihre Arbeit, die das Ansehen der Länderkammer gestärkt habe und vor allem für ihren Einsatz für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer sprach danach als neuer Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz zu den Bundesrätinnen und Bundesräten zu seinem Motto “Verlässlich fürs Land. Nah bei den Menschen.” und gratulierte Franz Ebner zur Vorsitzführung.

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