FPÖ – Schnedlitz: „Familiennachzug und illegale Masseneinwanderung sofort stoppen statt ÖVP-Taschenspielertrickserei!“

FPÖ – Schnedlitz: „Familiennachzug und illegale Masseneinwanderung sofort stoppen statt ÖVP-Taschenspielertrickserei!“

Auftritt von Karner und Plakolm zeigt, dass die ÖVP es nicht ehrlich meint und den Menschen nur Sand in die Augen streut

Als „großspurige Inszenierung eines ÖVP-Taschenspielertricks auf dem Rücken unserer Bevölkerung“ kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die Aussagen von ÖVP-Innenminister Karner und ÖVP-Integrationsministerin Plakolm rund um die vorübergehende Aussetzung des Familiennachzugs: „Seit der Ankündigung von ÖVP-Kanzler Stocker, dass der Asylanten-Familiennachzug sofort ausgesetzt werde, sind mittlerweile acht Tage ins Land gezogen. Doch abgesehen davon plant die Verlierer-Ampel ohnehin in Wirklichkeit das genaue Gegenteil von dem, was Stocker, Karner, Plakolm und Co den Menschen vorheucheln: Nämlich keinen Stopp, sondern den Turbo für den Familiennachzug! Das Regierungsprogramm sieht Sprachkurse und Orientierungsprogramme für nachzuziehende Familienmitglieder im Herkunftsland vor, bezahlt mit dem Steuergeld der Österreicher!“

Die „plötzliche Erkenntnis“ von Karner und Plakolm, dass die Systeme im Gesundheits-, Sozial- und Bildungsbereich überlastet seien und es einen Kriminalitätsanstieg gebe, komme überhaupt einer „totalen Selbstanklage gleich“. „Wer trägt die Verantwortung dafür, dass allein in den letzten fünf Jahren mehr als 250.000 illegale Einwanderer in unser Land kommen konnten, sodass wir heute überhaupt über den Familiennachzug reden müssen? Wer ist ab dem Katastrophenjahr 2015 am Bahnhof gestanden und hat die ‚neuen Völkerwanderer‘ beklatscht? Wer ist nicht fähig und nicht willens, für die Sicherheit unserer Bevölkerung zu sorgen? Das war und ist die ÖVP mit ihren Innenministern – von Mikl-Leitner über Nehammer bis hin zu Karner!“, betonte Schnedlitz.

Die ÖVP habe in Wahrheit genauso wenig Interesse an einem echten Stopp des Familiennachzugs wie an der notwendigen Beendigung der illegalen Masseneinwanderung selbst, sondern missbrauche diese Themen nur für ihre Showpolitik, mit der sie den Menschen Sand in die Augen streue. „Aus den Regierungsverhandlungen mit der ÖVP wissen wir, was sie unter der vorübergehenden Aussetzung des Familiennachzugs wirklich versteht. Nach einem halben Jahr wird die Kontingentierung nachgezogen und es kommen ab dann nicht nur noch mehr Asylanten-Verwandte, sondern auch all jene, die in den sechs Monaten zuvor nicht ins Land geholt wurden! Im Regierungsprogramm ist zudem festgeschrieben, dass der Familiennachzug mit Steuergeld im Ausland de facto ja sogar staatlich organisiert wird. Was es daher jetzt braucht, ist ein sofortiger und echter Stopp des Familiennachzugs sowie ein Schlussstrich unter die illegale Masseneinwanderung mit einem Asylstopp, wie ihn wir Freiheitliche mit unserer ‚Festung Österreich‘ seit langem fordern!“, erklärte NAbg. Michael Schnedlitz.

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