2,8 Millionen Euro im Wien Wahlkampf offengelegt – NEOS Wien setzen um, was sie in der Fortschrittskoalition gesetzlich verankert haben
2,8 Millionen Euro im Wien Wahlkampf offengelegt – NEOS Wien setzen um, was sie in der Fortschrittskoalition gesetzlich verankert haben
NEOS Wien haben als treibende Kraft hinter der Transparenzreform der Fortschrittskoalition gesetzlich verankert, dass Parteien ihre vorläufigen Wahlwerbungskosten eine Woche vor dem Wahltag offenlegen müssen.
„Unser Ziel war und ist es, den Bürgerinnen und Bürgern VOR der Wahl einen Überblick über die Finanzen zu geben, damit sie eine qualifizierte Wahlentscheidung treffen können“, betont NEOS Wien Landesgeschäftsführer Philipp Kern.
Diesem eigenen Anspruch folgen NEOS nun konsequent und veröffentlichen ihre vorläufigen Ausgaben – bereits getätigt und noch geplant – für den Wien Wahlkampf 2025. Der Betrag liegt bei 2.803.546,20 Euro – somit deutlich unter der gesetzlichen Obergrenze von fünf Millionen Euro und innerhalb der während des Wahlkampfs kommunizierten drei Millionen.
Diese Veröffentlichung erfolgt im Rahmen jener Transparenzreform, die NEOS Wien als Teil der Fortschrittskoalition selbst initiiert, beschlossen und gesetzlich verankert haben. Bei Überschreitungen sowie Nicht-Veröffentlichung greifen klare gesetzliche Konsequenzen.
„Wir haben diese Transparenz versprochen und dieses Versprechen nicht nur gehalten, sondern gesetzlich verankert. Mit rund 2,8 Millionen Euro liegen wir sogar unter den ursprünglich kommunizierten drei Millionen. Wer in einer Demokratie um Vertrauen wirbt, muss auch bereit sein, offen und regelkonform zu handeln. Diese Offenheit erwarte ich mir auch von allen anderen Parteien“, so Kern abschließend.
Mit der Veröffentlichung ihrer Ausgaben zeigen NEOS Wien, dass Transparenz keine Geste ist, sondern gelebte politische Haltung und ein zentraler Pfeiler einer fairen und modernen Demokratie.
NEOS Wien Landespartei
Marko Knöbl, Pressesprecher
Telefon: +43 650 4051743
E-Mail: marko.knoebl@neos.eu
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