FPÖ – Deimek: „Beim ÖBB-Rahmenplan hätte die Regierung zahlreiche Änderungen vornehmen müssen!“
FPÖ – Deimek: „Beim ÖBB-Rahmenplan hätte die Regierung zahlreiche Änderungen vornehmen müssen!“
Freiheitliche mahnen Erhalt der Regionalbahnen ein
In seiner Rede heute im Nationalrat zum ÖBB-Rahmenplan 2025-2030 begrüßte FPÖ-NAbg. Dipl.-Ing. Gerhard Deimek grundsätzlich die Investitionen in die Bahninfrastruktur, da es unbedingt Zustände wie in Deutschland mit Unzuverlässigkeit der Bahn und dem Verfall der Infrastruktur zu vermeiden gelte, betonte aber, dass die Bundesregierung etliche Veränderungen am von den ÖBB vorgelegten Plan hätte vornehmen müssen: „Es braucht neue Planungsakzente. Wir haben einen wachsenden Mobilitätsbedarf, es braucht Angebotserweiterungen und eine umfassende Mobilitätsstudie, die ganz Österreich inklusive dem Güterverkehr erfasst – davon ist dann entsprechend der Bahnnetzplan abzuleiten! Es braucht eine regionale, ehrliche Prioritätensetzung.“ Man dürfe auch nicht vergessen, dass die ÖBB der Bundesregierung einen Plan vorlege, der für sie am kostengünstigsten sei, aber nicht für das Verkehrsministerium, die Länder oder die Republik insgesamt.
Lösungen forderte Deimek besonders hinsichtlich der Bahnhofsmodernisierungen und der geplanten Schließungen von Regionalbahnen ein. „In Oberösterreich, Niederösterreich und der Steiermark haben die Landtage einstimmige Resolutionen für den Erhalt der Regionalbahnen in ihren Bundesländern beschlossen. Daher ist es schon recht eigenwillig, wenn die Parteien hier im Hohen Haus, insbesondere die ÖVP, dagegenstimmen“, so der freiheitliche Abgeordnete, der auch darauf hinwies, dass in der Vergangenheit Bahnstrecken zugesperrt wurden, die erst kurz davor saniert worden seien: „Dieses Geld sollte man sich sparen und in eine belastbare Bahninfrastruktur investieren, die auch den Bedürfnissen der Österreicher entspricht!“
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